Nach der US-Wahl: "Die Regierung versteht Netzwerk-Effekte nicht"

An der bisherigen Bilanz Barack Obamas insgesamt und speziell im Bereich der Kommunikationstechnik, des Urheberrechts und der Netz-Infrastruktur lässt Sascha Meinrath vom Open Technology Institute kein gutes Haar.

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Von
  • Jürgen Kuri

An der bisherigen Bilanz Barack Obamas insgesamt und speziell im Bereich der Kommunikationstechnik, des Urheberrechts und der Netz-Infrastruktur lässt Sascha Meinrath kein gutes Haar. "Was die Obama-Regierung erreicht hat, ist im Vergleich zu ihren Wahlversprechen 2008 jämmerlich inadäquat, nach ihren eigenen Kriterien."

Meinrath leitet das Open Technology Institute (OTI) der New America Foundation in Washington, DC. Neben dem "Commotion Wireless", einem Kinzept zur Schaffung eines unabhängigen, dezentralen Mesh-Netzwerks, steht das OTI unter anderem auch hinter dem "Measurement Lab". Damit können Nutzer ihre Internet-Verbindung testen und herausfinden, ob und wie ihr Provider die Verbindungen einschränkt. In Kooperation mit dem Tor-Projekt wird derzeit das Open Observatory for Network Interference (OONI-probe) entwickelt. Ziel ist, Methoden und Ausmaß der Online-Zensur zu dokumentieren.

Heise online traf Meinrath in Washington, DC, um mit ihm über die Herausforderungen für die Technik- und Netzpolitik der kommenden Jahre zu diskutieren. Auf nationaler Ebene will sich Meinrath in der zweiten Amtszeit Obamas insbesondere mit drei Themen beschäftigen: Konsumentenschutz im Internet, mit der Reform des Frequenz-Regimes und der Netzneutralität sowie mit der Einführung einer Universaldienstverpflichtung, insbesondere die Bereitstellung von Telekommunikationsdiensten auch in entlegenen Regionen.

Einen ausführlichen Artikel (mit Diskussionsforum) zum Gespräch mit Sascha Meinrath über die Situation in der Technik- und Netzpolitik nach der US-Wahl bringt c't online:

Der Artikel ist der fünfte in einer Serie von heise online zur Lage nach der US-Präsidentschaftswahl. Bislang erschienen:

(jk)