Merkel: "Auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft nicht die Bevölkerung vergessen"

Eine gut gelaunte Bundeskanzlerin hat den IT-Gipfel in Essen als Vorbild an Gemeinsamkeit zwischen Industrie und Politik gelobt, von der die zertrittene Politik lernen könnte. Sie rief die Branche auf, sich an den geplanten Gesetzen zur Cyber-Sicherheit rege zu beteiligen, denn "diese Regulierung ist auch für uns Neuland." Sie messe dem Appstore des Staates große Bedeutung zu, erklärte Merkel weiter, denn dieser biete dem Bürger echten Mehrwert. Schließlich freute sich Merkel, Hamburg als nächsten Veranstaltungsort des IT-Gipfels bekannt geben zu können.

Industrie 4.0, intelligente Netze, Breitband und die Unterstützung in MINT-Fächern durch e-Learning spielen in der künftigen IT-Strategie der Bundesregierung eine wichtige Rolle. Auch das Cloud Computing sei eine ganz wesentliche Ergänzung und Hilfe bei der Entwicklung mittelständischer Betriebe in Deutschland, erklärte Merkel. "Wir sind der LTE-Vorreiter", meinte die Kanzlerin und mahnte die Zuhörer, auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft nicht die Bevölkerung zu vergessen. Das Lernverhalten der Bürger dürfe nicht überfordert werden. Als besonderen Erfolg erwähnte die Kanzlerin in ihrer Rede, dass bei der elektronischen Gesundheitskarte mittlerweile viele Kassen meldeten, dass die Ausgabequote von 70 Prozent erreicht sei. Dies sei ein großer Fortschritt in der Gesundheitsversorgung und bedeute eine erhebliche Erleichterung beim Einstieg in die Telemedizin.

Es könne nicht sein, dass Staaten wie Deutschland so abhängig vom Internet seien, Deutschlands Unternehmen aber nicht über Cyber-Angriffe sprechen würden und so das Cyber-Abwehrzentrum des Staates im Dunklen tappe. Hier sei eine Meldepflicht über erfolgte Angriffe der richtige Weg. Die IT-Industrie sei aufgerufen, sich mit Vorschlägen an der Formulierung des Gesetzes und der Ausgestaltung der jeweiligen Melderegeln zu beteiligen.

Vor Merkel hatte Bitkom-Vorsitzender Dieter Kempf die Erfolge des IT-Gipfels gelobt. Der weitgehend abgeschlossene Breitbandausbau in Deutschland, der neue Personalausweis und die einheitliche Behördennummer 115 sind Kempf zufolge echte Produkte des Brainstorming vergangener IT-Gipfels. Merkel und Kempf lobten beide die neue Generation von StartUp-Gründern die "tolle Ideen" mit einem enormen Gestaltungswillen kombinierten. Der IT-Gipfel müsse künftig stärker als bisher die Brücke zwischen der etablierten ITK-Branche und den jungen Unternehmen der digitalen Welt schlagen, meinte Kempf und kündigte noch im November einen Trend-Kongress des Bitkom eigens für deutsche StartUps an.

Während sich die IT-Branche rege am Networking mit Bundes-, Landes- und Lokalpolitikern beteiligte, kam Kritik von Vertretern der Digitalen Gesellschaft. Schnittchen und Großkonzerne, diese Mischung sei ein Sinnbild der Digitalpolitik in Deutschland. Damit sei der IT-Gipfel nichts anderes als eine teure Alibi-Veranstaltung. Ganz anders urteilten die Kapitalgeber von German Accelerator, die über Google Hangout per Video zugeschaltet waren und mit Wirtschaftsminister Rösler plauschten. Man sei froh, wenn der Gründergeist des Silicon Valley auch auf dem IT-Gipfel wehe, erklärte Geschäftsführer Dirk Kennegießer. (jk)