ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps
Im Patentstreit mit Apple hat Samsung eine Niederlage bei der US-Handelsbehörde ITC vorläufig abwenden können: Die Behörde, die den Import von Geräten ins Land verbieten kann, will einen Freispruch für iPhones und iPads noch einmal unter die Lupe nehmen.
Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar weiter.
Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA stoppen. Beschwerden bei ihr erwiesen sich im Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche jedoch bisher als wenig effizient: Die Verfahren laufen lange, und auch verletzte Patente können technisch umgangen werden.
In der 2011 von Samsung eingereichten Klage geht es um ältere iPhone- und iPad-Modelle, festgestellte Patentverletzungen können aber auch neuere Generationen von Geräten treffen. Samsung führt zwei Patente für Datenübermittlung ins Feld sowie eines für Touchscreen-Bedienung und eine Technik zum Erkennen von Telefonnummern in E-Mails.
Der ITC-Richter, der den Fall untersuchte, befand im September, dass Apple keines der Schutzrechte verletzt. Zudem ist das Patent zur Erkennung von Bewegungen auf dem Touchscreen aus seiner Sicht ungültig. Die Kommission will bei ihrer Überprüfung des Falls tief in technische Details eintauchen, wie aus dem am Montag veröffentlichten Fragenkatalog (PDF-Datei) hervorgeht. (axk)
