Apple will weitere Samsung-Geräte in Klage aufnehmen

Apple sieht seine Patente auch durch eine eine Reihe aktueller Samsung-Geräte verletzt. Das Unternehmen will die zweite große kalifornische Klage gegen den südkoreanischen Konzern deshalb um insgesamt sechs Smartphones sowie Tablets erweitern. Einen entsprechenden Antrag hat Apple am vergangenen Freitag beim zuständigen Gericht eingereicht (Apple vs. Samsung, 12-CV-00630, U.S. District Court, Northern District of California, San Jose).

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Neben Samsungs Galaxy Note 2, Galaxy Tab 8.9 Wi-Fi, Galaxy Tab 2 10.1 und Samsung Rugby Pro will Apple auch das Galaxy S3 Mini in die Klage aufnehmen sowie das Galaxy S3 mit Android 4.1 Jelly Bean. Dies sei aber kein Versuch, die Plattform Android Jelly Bean oder Ice Cream Sandwich auf einem beliebigen Samsung-Gerät zu beschuldigen, betont Apple in seinem Antrag – das Unternehmen habe alle spezifischen Samsung-Modelle sorgfältig daraufhin untersucht, ob diese Apples Patente verletzen. Der zuständige Richter hatte einen vorhergehenden Apple-Antrag in Teilen zurückgewiesen und Android 4.1 Jelly Bean lediglich als Bestandteil von Samsungs Galaxy Nexus in die Klage aufgenommen.

Die nächste Anhörung ist für Anfang Januar 2013 angesetzt, der Prozessbeginn wird erst im Frühjahr 2014 erwartet. In den vergangenen Wochen hatten beide Unternehmen die Klage jeweils um aktuelle Produkte der Gegenseite erweitert – so fügte Samsung das iPhone 5 hinzu und hat die Aufnahme von iPad mini, iPad 4 sowie dem iPod touch der fünften Generation beantragt. Auf Apples Antrag hatte das Gericht zuvor Samsungs Galaxy Note 10.1 sowie das Galaxy S3 (noch mit Android 4.0 Ice Cream Sandwich) in die Klage aufgenommen.

In einem weiteren Verfahren gegen Samsung in Kalifornien hatte eine Jury Apple im August einen Schadenersatz von über 1 Milliarde US-Dollar zugesprochen – Samsung versucht die Entscheidung zu kippen während Apple eine höhere Schadenssumme fordert. In diesem Verfahren soll die nächste Anhörung Anfang Dezember stattfinden und unter anderem Samsungs Vorwurf klären, der Jury-Vorsitzende sei befangen gewesen. (lbe)