RIM lizenziert Nokia-Patente
Der BlackBerry-Hersteller Research in Motion hat einen Vertrag mit Nokia über die Lizenzierung von dessen Patenten geschlossen. Vorangegangen waren Prozesse in mehreren Ländern, die jetzt eingestellt werden.
- Christian Kirsch
Nachdem kürzlich Apple und HTC ihre Patentstreitigkeiten mit einem Abkommen beilegten, haben sich nun Nokia und der BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) außergerichtlich geeinigt. Die Details der Vereinbarung sind spärlich. Klar ist lediglich, dass standard-relevante WLAN-Patente betroffen sind, und dass RIM sowohl eine Einmalzahlung als auch regelmäßige Lizenzzahlungen leistet.
Zuvor hatte Nokia unter anderem in Mannheim gegen RIM sowie gegen ViewSonic und HTC geklagt und vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) eine Beschwerde erhoben. Im November 2012 hatte das Schiedsgericht der schwedischen Handelskammer Nokia gegen RIM Recht gegeben worauf das finnische Unternehmen in Kanada, den USA und Großbritannien Klage gegen RIM einreichte.
Diese und alle anderen Patentprozesse von Nokia gegen RIM sollen nun eingestellt werden, ebenso die ITC-Beschwerde. Die Einmalzahlung soll angeblich noch im vierten Quartal 2012 verbucht werden. Im Juni 2011 hatte Nokia bereits einen Vertrag mit ähnlichen Bedingungen mit Apple schließen können. (ck)
