Bundestag berät über Emissionen aus Laserdruckern
Die Bundesregierung soll dem Parlament in der kommenden Woche Rede und Antwort über den Stand der Forschung zu Gesundheitsgefahren aus Laserdruckern stehen.
In seiner ersten Sitzungswoche im neuen Jahr will sich der Deutsche Bundestag unter anderem der Frage möglicher Gesundheitsrisiken durch Laserdrucker widmen. Am kommenden Mittwoch steht ein Antrag der Fraktion von Bündnis90/Grüne auf der Tagesordnung des Umweltausschusses. Demnach soll die Bundesregierung unter anderem Druck auf die Hersteller ausüben, damit künftig mehr Drucker in den Einzelhandel kommen, die das Umweltzeichen Blauer Engel tragen.
Die Fraktion der Linkspartei, die den Antrag der Grünen unterstützen will, hat kurzfristig auf die Auschuss-Tagesordnung setzen lassen, dass sich die Bundesregierung vor dem Gremium zu dem Abschlussbericht (PDF) der so genannten Tonerstudie äußern soll. Den Bericht, den die beteiligten Wissenschaftler bereits im Sommer vorgelegt hatten, hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) erst am vergangen Donnerstag veröffentlicht. Warum die Behörde den Bericht fast ein halbes Jahr unter Verschluss gehalten hat, konnte bisher nicht geklärt werden. Einen Antrag von heise online auf Einsicht in die Studienunterlagen vom August 2007 hatte das BfR mit der Begründung abgewiesen, der Bericht müsse noch mit internen und externen Sachverständigen beraten werden. Den dagegen gerichteten Widerspruch hat das BfR bislang nicht beantwortet. Grundsätzlich habe die Behörde aber ein eigenes Interesse an einer größtmöglichen Transparenz und wolle in nächster Zeit weitere Informationen zur Studie zugänglich machen, hieß es.
Dem parlamentarischen Antrag der Opositionsparteien räumen Beobachter angesichts der Ausschussmehrheit der Regierungskoalition wenig Chancen ein. Immerhin wollen sich die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion für eine Vertagung der Angelegenheit aussprechen. Dadurch soll das parlamentarische Gremium die Möglichkeit bekommen, Vertreter der betroffenen Interessensgruppen, also der Druckerhersteller und der Interessensgemeinschaft der Tonergeschädigten (ITG), sowie der beteiligten Behörden zu einer Art Anhörung zu laden. Die seit Jahren andauernde Diskussion um eventuelle Gesundheitsgefahren durch Emissionen aus Laserdruckern sei jedoch kein Thema, über das man mit dem Koalitionspartner streiten wolle, hieß es aus dem Büro eines SPD-Abgeordneten: "Daran hängt nicht unbedingt unser Herzblut". (tig)
