AOL: "Festpreis" bleibt
AOL wirbt fleißig weiter mit "Internet zum Festpreis", obwohl das Landgericht Hamburg diese Werbeaussage verboten hat.
Aufmerksamen TV-Guckern fiel es gestern schon auf: AOL wirbt fleißig weiter mit "Internet zum Festpreis", obwohl das Landgericht Hamburg diese Werbeaussage durch eine einstweilige Verfügung verboten hat. Die AOL-Sprecherin Britta Döring sagte dazu auf Nachfrage von c't, AOL sehe sich von der vom Wettbewerber Talkline erwirkten Verfügung nicht betroffen.
Das Hamburger Landgericht war zu der Auffassung gelangt, die Werbung mit "Internet zum Festpreis" sei nicht statthaft, solange AOL zusätzlich zur festen Grundgebühr "nutzungsabhängige Verbindungsgebühren" erhebe. Die Firmensprecherin betonte demgegenüber, die Kampagne werde unverändert weiterlaufen. Sie sei durch die einstweilige Verfügung nicht betroffen, weil sowohl Print- wie auch Fernsehwerbung deutliche Hinweise auf die Verbindungsgebühren enthielten. Von einer Irreführung des Verbrauchers könne man daher nicht sprechen. Das Unternehmen werde es auf eine gerichtliche Auseinandersetzung ankommen lassen und sehe dieser mit Ruhe entgegen.
Laut Gerichtsbeschluss muss AOL für jeden Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld von bis zu 500.000 Mark bezahlen; falls dies nicht eingetrieben werden kann, droht dem Geschäftsführer von AOL Deutschland eine Ordnungshaft von insgesamt bis zu zwei Jahren. (jk)
