CDU-Bundestagsabgeordneter erwägt Internetsperren für Online-Gewaltspiele

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl sieht das von der Innenministerkonferenz geforderte Herstellungs- und Verbreitungsverbot von gewalthaltigen Spielen als bedenkenswerte Maßnahme an, es sei sorgfältig zu prüfen. Auf dem Politiker-Befragungsportal Abgeordnetenwatch schreibt er darüber hinaus, in der Debatte zur Gewaltprävention sollte die von den Bundesministern Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble vorgeschlagene Sperrung von kinderpornografischen Seiten im Internet "mit Blick auf Killerspiele neu diskutiert werden". Auch müsse das Zustandekommen von Alterskennzeichnungen solcher Spiele überprüft und die Arbeitsweise der Unterhaltungssoftware-Selbstkontrolle kritisch hinterfragt werden.

Der Heilbronner Rechtsanwalt Strobl betont, seine Ausführungen in dem Beitrag auf Abgeordnetenwatch seien ein grundsätzliches Statement. Sie seien identisch mit Erwiderungsschreiben auf Bürgerbriefe zu dem Thema, die er in den vergangenen Wochen verstärkt bekommen habe. Auf die Frage, wie es zu einem Amoklauf wie dem von Winnenden (das in der Nähe von Heilbronn liegt) kommen könne, gebe es nicht eine einzelne Antwort. Es müsse unter anderem überlegt werden, ob der Konsum von Gewaltvideos und gewalthaltigen Spielen einem "verantwortlichen und selbstverantwortlichen Handeln" entspreche. Die "virtuelle Brutalisierung" markiere bei vielen jugendlichen Gewalttätern und Amokläufern den Beginn der realen Brutalisierung, meint Strobl.

Innenminister von Bund und Ländern hatten sich vorige Woche auf ein schärferes Vorgehen gegen "Killerspiele" geeinigt. Sie meinen, die Herstellung und Verbreitung von Video- und Computerspielen, "bei denen ein wesentlicher Bestandteil der Spielhandlung die virtuelle Ausübung von wirklichkeitsnah dargestellten Tötungshandlungen" ausmacht, sollte schnellstmöglich verboten werden. Diesen Beschluss kritisierte der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, der Kulturrat, als "wahltaktischen Schnellschuss". Bei einem solchen Verbot, von dem auch Erwachsene betroffen wären, würden Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit elementar berührt.

Das Portal Abgeordnetenwatch war kürzlich Bühne für den Unmut des SPD-Bundestagsabgeordneten Dieter Wiefelspütz. Dieser sah sich durch einen Bericht der Berliner Zeitung falsch wiedergegeben. Auf Abgeordnetenwatch betonte er, es gebe weder in der SPD noch bei ihm Überlegungen, über Kinderpornografie hinaus bei anderen Internet-Inhalten Stopp-Seiten einzuführen. (anw)