Große IT-Unternehmen bilden Patent-Schutzbündnis

Große US-amerikanische IT-Unternehmen wollen sich gemeinsam gegen Patentstreitigkeiten wappnen. Das Wall Street Journal berichtet aus "eingeweihten Kreisen", Firmen wie Verizon Communications, Google, Cisco Systems, Ericsson und Hewlett-Packard wollten "geistiges Eigentum" aufkaufen, bevor andere es gegen sie verwenden könnten. Das Bündnis richte sich gegen sogenannte Patent-Trolle, aber auch gegen aggressiv vorgehende Unternehmen wie Qualcomm und Rambus.

Mit Patenttrollen sind Unternehmen gemeint, die lediglich ein Patent auf eine Technik besitzen und dieses vor Gericht ummünzen wollen, aber keine Geräte oder Systeme herstellen oder anbieten, die die geschützten Techniken verwenden. Als ein Beispiel nennt der Bericht die Firma NTP, die den Blackberry-Hersteller Research in Motion in einen jahrelangen Rechtsstreit verwickelt hat. Voriges Jahr hatten sich wegen solcher Auseinandersetzungen beispielsweise Google und Apple über Auswüchse des Patentsystems beklagt.

Es habe in der Vergangenheit bereits Bestrebungen gegeben, sich vorbeugend vor Patentansprüchen zu schützen, schreibt das Wall Street Journal. So unterstützten einige IT-Unternehmen die Firma Intellectual Ventures des früheren Microsoft-Managers Nathan Myhrvold. Diese kaufe Technik mit Hilfe der Unternehmen auf und lizenziere diese im Gegenzug. Doch in der IT-Branche gebe es Befürchtungen, Intellectual Ventures könne trotz gegenteiliger Beteuerungen selbst mit seinen Ansprüchen vor Gericht gehen. (anw)