Patentstreit: Gutachter nimmt Arcors IPTV unter die Lupe
Ein gerichtlich bestellter Sachverständiger soll die Vorwürfe klären helfen, Arcor verletze mit seinem IPTV-Angebot ein Patent der Artec Technologies GmbH.
Das Multimedia-Unternehmen Artec Technologies, eine Aktiengesellschaft aus Diepholz bei Bremen, durfte heute indirekt einen Blick hinter die Kulissen des Eschborner Netzbetreiber Arcor werfen. Ein Sachverständiger sollte sich – auf richterliche Anordnung und in Begleitung eines Gerichtsvollziehers – ein Bild von Arcors IPTV-Angebot machen. Hintergrund der ungewöhnlichen Betriebsbesichtigung ist die Vermutung der Diepholzer, Arcor könne mit seinem 2007 vorgestellten IPTV-Angebot ein von Artec gehaltenes Patent verletzen.
Artec hatte im Oktober vergangenen Jahres angekündigt, eine mögliche Patentverletzung zu prüfen. Beim Landgericht Düsseldorf legte das Unternehmen seinen Verdacht dar und stellte einen Antrag auf Besichtigung, nachdem Arcor nicht reagiert habe, teilte Artec am heutigen Mittwoch mit. Das Landgericht habe Ende Dezember dann mit einem Beschluss angeordnet, dass Arcor eine Besichtigung von Vorrichtungen und Unterlagen durch einen Sachverständigen zu dulden habe. Der gerichtlich bestellte Gutachter soll prüfen, ob an den Vorwürfen etwas dran ist.
Artec stößt sich an der von Arcor – für ausgewählte Sender – angebotenen Funktion "Timeshift Restart", mit der auch bereits begonnene Sendungen von Beginn an abgerufen werden können. Die Funktion soll ein Patent verletzen, das Artec 2001 angemeldet und im Juni 2006 erhalten hat. Das von dem Unternehmen geschützte Verfahren beschreibt die Funktionen und Komponenten eines Systems, das audiovisuelle Dateien enkodieren, verarbeiten und über einen Server auf einen Webbrowser übertragen kann. Dabei speichert das System den Videostream in gleichgroßen, indizierten Segmenten zentral und ermöglicht einen direkten Zugriff auf einzelne Teile.
Arcor gibt sich unterdessen betont gelassen. Ein Sprecher betonte gegenüber heise online, die im Oktober 2007 gestartete IPTV-Plattform sei von Alcatel Lucent entwickelt worden. Die hätten versichert, das keine Patentverletzung vorliege. Einzelheiten des laufenden Verfahrens wollen die Eschborner darüber hinaus nicht kommentieren.
Welche konkreten Hinweise Artec vorliegen, dass Arcors System das fragliche Patent verletzt, wollte Artec unter Hinweis auf das laufende Verfahren nicht verraten. Artec beliefere verschiedene Unternehmen in Deutschland und weltweit mit der Streaming-Lösung Xentaurix, bei denen auch die patentierte Technik zum Einsatz komme, darunter die Deutsche Telekom, Astra/APS sowie die Sender Euronews, CNN Hongkong, WDR und MDR. Arcor sei momentan das einzige Unternehmen, gegen das rechtliche Schritte eingeleitet worden seien.
Die börsennotierte Artec Technologies AG stellt Systeme zur Videoüberwachung und Streaming Media/IPTV her. Das Unternehmen aus Diepholz erwirtschaftete im ersten Halbjahr 2007 bei Umsätzen von 1,03 Millionen Euro einen Verlust von 539.000 Euro. Hauptumsatzträger ist das Geschäft mit Videoüberwachungssystemen, die rund 60 Prozent des Umsatzes beisteuerten. Artec setzt auf den Zukunftsmarkt IPTV und hat 2007 mit dem Aufbau eines IPTV-Playout-Rechenzentrums in Dresden begonnen. (vbr)
