Bundesnetzagentur will weniger regulieren
Die Bonner Regulierungsbehörde beobachtet in einigen Bereichen des Telekommunikationsmarktes eine "Tendenz zu wirksamem Wettbewerb" und könnte deshalb zum Beispiel Festnetzverbindungen aus der Regulierung entlassen.
Die Bundesnetzagentur beabsichtigt, weitere Telekommunikationsmärkte aus der Regulierung zu entlassen. Die Regulierungsbehörde erwäge, den Markt für Verbindungen innerhalb des deutschen Festnetzes freizugeben, sagte Chefregulierer Matthias Kurth bei der Vorstellung des Entwurfs einer neuen Marktanalyse am heutigen Mittwoch in Bonn. Eventuell werde sich die Behörde auch aus der Regulierung der Verbindungen vom Festnetz in deutsche Mobilfunknetze zurückziehen.
Die Bundesnetzagentur veröffentlicht in regelmäßigen Abständen die sogenannte Marktdefinition und Marktanalyse, die als Grundlage der Regulierung der jeweils beobachteten Branche dient. Sie wird den Veränderungen und Entwicklungen der Märkte angepasst und kann Auswirkungen auf das Regulierungsregime haben. Die aktuelle Überprüfung des Marktes habe gezeigt, dass die bisherige Marktdefinition weiter Bestand habe. So betrachtet die Bundesnetzagentur Verbindungen in Festnetze und in Mobilfunknetze wegen unterschiedlicher Wettbewerbsbedingungen als zwei verschiedene Märkte, die jeweils einzeln reguliert werden können.
Allerdings stellt die Behörde in diesen Bereichen auch eine "Tendenz zu wirksamem Wettbewerb" fest, der sich in günstigen Preisen für Telefon-Flatrates und Preselection-Verfahren auswirke. Kurth bemängelt zwar, dass die Anbieter die gegen ihren Willen gesenkten Terminierungsentgelte für Gespräche in Mobilfunknetze "noch nicht in ausreichender Weise an die Endkunden weitergegeben", hätten. Doch gehe die Bundesnetzagentur davon aus, dass nach dem klärenden Urteil des Bundesverwaltungsgerichts auch "auf diesem Markt in nächster Zukunft Preiswettbewerb einsetzen wird."
Dies sei eine Voraussetzung für einen Rückzug aus diesem Bereich. Im diesem Fall würde die Aufsicht über den Markt dann dem Bundeskartellamt zukommen. Den Markt für Telefonanschlüsse will die Bundesnetzagentur weiterhin regulieren, weil es "hier noch keinen wirksamen Wettbewerb gibt". Zuletzt hatte die Behörde hier die Einmalentgelte für Vorprodukte der Telekom festgesetzt.
Der Entwurf zur Marktdefinition und -analyse (PDF-Datei) steht auf der Website der Bundesnetzagentur zum Download bereit. Alle interessierten Marktteilnehmer sind dazu aufgerufen, bis zum 4. August 2008 Stellung zu nehmen. (vbr)
