World Wide Web Consortium prüft Apple-Patent
Eine Beratungsgruppe des Gremiums befasst sich mit der Frage, ob es sich bei einem von Apple während eines Standardisierungsverfahrens geltend gemachten Patents um "prior art" handelt.
Auf dem Weg zu einem Standard für Widgets, wie Mini-Anwendungen für Web-Clients genannt werden, hat das World Wide Web Consortium (W3C) eine Beratungsgruppe gegründet, die sich mit einem Patent befassen soll, das Apple geltend gemacht hat. Diese so genannte Patent Advisory Group (PAG) soll laut W3C-Mitteilung herausfinden, ob es für das Standardisierungsverfahren einen Weg gibt, bei dem das Patent nicht berücksichtigt werden müsste. Außerdem soll die PAG prüfen, ob es sich bei Apples Technik um "prior art" handelt, also ob die Technik bereits vor Beantragung des Patents verwendet wurde. In diesem Fall könnte das W3C eine Neuüberprüfung des Patents beantragen.
In der Auseinandersetzung geht es um das Patent 5,764,992 für automatische Update-Verfahren. Der Hard- und Softwarehersteller hatte im Frühjahr deutlich gemacht, dass er im Interesse der Interoperabilität und der Fortentwicklung des Webs prinzipiell den Ansatz des W3C unterstützt, Standards nur ohne Vergütungspflicht zu veröffentlichen. Hier überwiege aber das Firmeninteresse, eigene Rechte an immateriellen Gütern zu schützen und das Verfahren nicht zu unterstützen. Bisher hatte sich eine W3C-Beratungsgruppe nur mit Umgehungsvorschlägen und dem Einkauf von Lizenzen beschäftigt.
Die PAG bittet nun um Hinweise darauf, dass Software-Update-Systeme bereits vor Juni 1995 erhältlich gewesen sind, als Apple den Schutz für seine Technik beantragt hatte. Die gesuchte Technik solle auch für das Update von Widgets geeignet sein. Mit der Mitteilung gebe das W3C keinen Kommentar über die Gültigkeit oder Relevanz von Apples Ansprüchen ab, heißt es in der Mitteilung. Während die PAG, an der auch Apple teilnimmt, ihre Arbeit aufnimmt, könne das Standardisierungsverfahren weitergehen. Allerdings könnten Widget-Updates während der Prüfung nicht den Status einer "Proposed Recommendation" erlangen, also von der W3C freigegeben werden. (anw)
