Red Hat schmettert Patentklage ab

Das Bundesgericht des Eastern District of Texas hat eine Klage wegen angeblicher Patentverletzung durch Linux abgewiesen und das fragliche Patent für ungültig erklärt.

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Von
  • Dr. Harald Bögeholz

Die Firma Uniloc, bekannt durch Millionenklagen wegen Patenten gegen Microsoft und andere IT-Größen, musste in Texas eine Schlappe einstecken.

Uniloc hatte im Juni 2012 gegen den Hoster Rackspace geklagt, weil das von diesem eingesetzte Linux angeblich das US-Patent 5,892,697 verletzt. Darin geht es um die Rundung bei der Verarbeitung von Gleitkommazahlen. Der Linux-Distributor Red Hat übernahm die Verteidigung im Rahmen seines Open Source Assurance Program. Hierin sichert Red Hat seinen Kunden zu, sein Enterprise-Linux frei von Ansprüchen wegen geistigen Eigentums zu halten.

Richter Leonard Davis vom Bundesgericht des Eastern District of Texas hat die Klage nun abgewiesen und das Patent für ungültig erklärt. Es sei im Wesentlichen eine mathematische Formel und als solche nicht patentierbar gemäß Paragraf 101 des US-Patentrechts. Red Hats Executive Vice President Michael Cunningham freut sich über die schnelle Entscheidung: "Dies ist ein bedeutender Sieg für Open-Source-Software. Wir freuen uns, dass wir im Sinne der Open-Source-Software und unseres Kunden ein weiteres Patent besiegt haben und hoffen, dass diese Entscheidung auch andere Gerichte zu schnellen Entscheidungen gegen ungültige Software-Patente ermutigt." (bo)