Aufschub fĂĽr RIM im Patentstreit mit Visto
Im Patentstreit RIM gegen Visto hat ein US-Gericht einem Aufschub des Verfahrens zugestimmt, nachdem die zuständigen Behören die strittigen Patente prüfen wollen.
Das Verfahren im Patentstreit zwischen Research in Motion (RIM) und Visto, einem Unternehmen, das mobile E-Mail mit Push-Funktionen anbietet, sollte eigentlich nächste Woche beginnen. Visto hatte den Hersteller der Blackberry-Handhelds und des zugehörigen E-Mail-Push-Dienstes im Mai 2006 wegen Patentverletzungen verklagt.
RIM konnte jetzt zumindest einen Teilerfolg verbuchen, indem das Verfahren auf zunächst unbestimmte Zeit verschoben wird. Richter Charles Everingham vom Eastern District of Texas Federal Court gab letzten Mittwoch einer entsprechenden Eingabe statt, weil einige der betroffenen Patente vom U.S. Patent and Trademark Office gegenwärtig geprüft werden – übrigens auf Initiative von RIM. Der Richter verknüpfte den Aufschub allerdings mit der Bedingung, dass RIM keine weitere Möglichkeit hat, das Verfahren nochmals nach hinten zu schieben.
Visto fordert Schadenersatz und sogar das Abschalten der Push-Mails-Server. Dass das keine leere Drohung ist, hat ein anderes Verfahren gezeigt, in dessen Folge RIM haarscharf am Herunterfahren seiner Services vorbeigeschrammt war. Nach jahrelangem Rechtstreit hat sich RIM im März 2006 mit dem Patentverwalter NTP außergerichtlich geeinigt und die Summe von 612,5 Millionen US-Dollar an den Kontrahenten überwiesen.
Die Flut von Patentstreitigkeiten in den Vereinigten Staaten wirft ein Schlaglicht auf die chaotischen Zustände im US-Patentwesen. Es ist mittlerweile ein einträgliches Geschäftsfeld, als Unternehmen Patentrechte zu vermarkten und viel Geld aus erfolgreichen Klagen zu ziehen. Das US-Wirtschaftsmagazin Forbes behauptet sogar, dass Hedge-Fonds und Investoren sich an der gegenwärtigen Welle von Klagen beteiligen.
Auch der Name Visto fällt dabei: Forbes schildert, dass das Unternehmen Altitude Capital Partners mit Investoren 35 Millionen US-Dollar in die Firma Visto gesteckt hat. Das klagefreudige Unternehmen Visto hat außer RIM bereits Microsoft und Motorola im Visier – wegen Patentverletzungen. (jr)
