US-Handelsaufsicht geht Patentbeschwerde gegen Festplattenhersteller nach
Die International Trade Commission kĂĽndigte eine Untersuchung gegen Seagate, Western Digital und Toshiba sowie die Computerhersteller HP und Dell an. Den Unternehmen wird die Verletzung von Patenten vorgeworfen.
Die US-Wettbewerbsaufsicht International Trade Commission (ITC) untersucht VorwĂĽrfe der Patentverletzung gegen groĂźe Festplattenhersteller sowie zwei Computerhersteller. Wie die ITC mitteilte, geht es um Festplatten und deren Komponenten, in denen ein patentiertes Verfahren fĂĽr die Verdrahtung von Schaltkreisen verwendet wurde, sowie Produkte, welche die fraglichen Festplatten enthalten. Die ITC-Untersuchung betrifft die Festplattenhersteller Western Digital, Seagate und Toshiba USA sowie die Computerkonzerne Hewlett-Packard (HP) und Dell.
Die Untersuchung erfolgt auf eine im September eingereichte Beschwerde zweier Einzelpersonen. Diese fordern eine permanente Unterlassungsverfügung und ein Importverbot für die betroffenen Produkte auf Grundlage des US-Handelsgesetzes, das die Einführung von Produkten verbietet, die in den USA registrierte Patente verletzen. In einem Patentstreit zwischen den Chipherstellern Qualcomm und Broadcom hatte die ITC im Juni ein weitreichendes Importverbot für Handys mit bestimmten Qualcomm-Chips verhängt, das inzwischen teilweise wieder aufgehoben wurde.
Über die in der Beschwerde angeführten Patente macht die ITC keine weiteren Angaben. Die Beschwerdeführer besitzen laut Datenbank der US-Patentbehörde drei Patente für "dissipative ceramic tips". Die Schutzschriften beschreiben Verfahren zur Verdrahtung von Schaltkreisen. Die ITC hat nun eine Frist von 45 Tagen, um einen Zeitrahmen für die Untersuchung festzusetzen. (vbr)
