eBay und MercExchange begraben Patentkriegsbeil
Das Internetauktionshaus kauft dem Kontrahenten Patente ab, die Gegenstand eines jahrelangen Gerichtsstreits waren.
Gut sechs Jahre haben sich MercExchange und eBay vor Gericht um Patentansprüche rund um die Funktion "Sofort kaufen" gerungen, nun haben sich die Streithähne geeinigt. Das Internetauktionshaus erwirbt drei Patente, die MercExchange als Grundlage seiner Klage im Jahr 2001 dienten, dazu kommt ein weiteres Patentportfolio, das nicht Streitgegenstand war. Das geht aus einer eBay-Mitteilung hervor. MercExchange lässt im Gegenzug alle Vorwürfe fallen.
Weitere Bestandteile der Einigungsvereinbarung sind vertraulich. eBay weist lediglich darauf hin, dass das Unternehmen keinen Einfluss auf die finanziellen Prognosen für das laufende Geschäftsjahr erwartet.
MercExchange hatte eBay vor allem wegen der nichtautorisierten Nutzung des Patents 5,845,265 verklagt und im Jahr 2003 gewonnen. Das erste Berufungsgericht bestätigte das Urteil zwar größtenteils, eBay wurde aber nicht gezwungen, die Sofort-Kaufen-Funktion zu entfernen.
Die nächste Instanz war anderer Meinung, weshalb eBay vor das oberste Gericht der USA ging, das den Fall zurückverwies mit der Maßgabe, dass Gerichte flexibel über die Weiterverwendung einer Technik entscheiden dürfen, wenn ein Unternehmen wegen Patentverletzung verurteilt wurde. Im Juli 2007 entschied ein Gericht, dass eBay weiterhin "Sofort Kaufen" lassen kann. Im Dezember 2007 bestätigte das Gericht das Urteil von 2003, eBay hätte 30 Millionen US-Dollar zahlen müssen, kündigte aber Berufung an. (anw)
