4W

Was war. Was wird.

Vielleicht sollten auch ganz neue, ganz frische Grundrechte nicht von Herrn Papier, sondern von einem Zoodirektor unter Vorweisen eines sooooo süßen Eisbärenbabys verkündet werden, dann wären sie jedem Deutschen allerheiligst, grübelt Hal Faber.

vorlesen Druckansicht 52 Kommentare lesen
Lesezeit: 9 Min.
Von
  • Hal Faber

Wie immer möchte die Wochenschau von Hal Faber den Blick für die Details schärfen: Die sonntägliche Wochenschau ist Kommentar, Ausblick und Analyse. Sie ist Rück- wie Vorschau zugleich.

Was war.

*** Hurra, wir sind Weltspitze! Wir sind Weltmeister! Weltmeister! Fahne auffe Autos, raus aufn Balkon, Leute: Deutschland, ein Frühlingsmärchen. Wir sind übrigens Weltmeister im Ausstopfen von totem Viehzeugs und haben in der Kategorie "Kleine Vögel" wie in der Kategorie "Große Vögel" abgeräumt. Wahnsinn, echt jetzt. Bis vor Kurzem wusste ich nicht einmal, dass es so etwas wie eine Präparatorenweltmeisterschaft gibt, und schwupps sind wir Weltmeister, noch vor den Papuas mit ihren Schrumpfköpfen. Deutschland! Ist das noch zu toppen? Ich glaube schon: Wie wäre es, wenn "unser" Team mal den Bundesadler ausstopft, diesen leicht gerupfte Obervogel, "Symbol staatlicher Ordnung", dessen Lücken im Gefieder die Abgeordneten an ihre eigene Unvollkommenheit erinnern soll?

*** Denn natürlich haben sie jetzt alle, allesamt vollkommen Recht, die hyperventilierenden Schäubles, Wiefelspützer und Westerwellen. Sie sehen sich in ihrer drolligen Sorge um unsere Sicherheit bestätigt vom Bundesverfassungsgericht, das zwar ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme geschaffen hat. Es hat aber auch die Online-Durchsuchung, sofern sie technisch möglich ist, gestattet und ebenso wie damals den Großen Lauschangriff an ein paar Bedingungen geknüpft. Eifrig wird da beteuert, dass alles in bester Ordnung ist und nun nur noch eine rasche Regelung hermuss, mit der die Online-Durchsuchung wie ein ausgestopftes Kaninchen aus der vorschriftmäßig zu tragenden Dienstmütze hervorgezaubert werden kann. Man darf gespannt sein, wie der heimliche Online-Angriff bei einer "konkreten Gefahr für Güter der Allgemeinheit, den Bestand des Staates oder der Grundlagen der Existenz von Menschen" juristisch zusammengezimmert wird. Bemerkenswert ist auf alle Fälle, wie schnell das Online-Schnüffelgesetz noch vor der Sommerpause kommen soll und wie das neue Grundgesetz schon im Vorfeld ausgestopft wird: "Es kann ja nicht sein, dass wir eine Datei mit Bombenbau-Anleitungen nicht finden, nur weil sie 'Liberbrief.doc' genannt wurde. Karlsruhe hat erlaubt, dass die Polizei erst einmal die gesamte Festplatte kopiert und dass ein Richter dann die Daten durchsieht. Was zum privaten Kernbereich gehört, wird sofort gelöscht, und nur der Rest geht an die Polizei." Solch schlicht gestrickte Gedanken stoßen nicht einmal bei Richtern auf Gegenliebe.

*** Einen besonderen Grund zum Optimismus gibt es leider nicht. Wir haben zwar ne tolle Truppe bei den Tierpräparatoren, aber richtige Pfuscher bei den Demokratiepäparatoren, wenn man diesen Dialog mit der amtierenden deutschen Justizministerin in seiner ganzen Verschwurbelung liest:

"Zypries: Zunächst einmal finde ich es gut, dass es eine neue Bewegung gibt, die sensibel ist für Datenschutz und Grundrechte, auch wenn diese 'den Staat' kritisiert.

SZ: Wenn Sie das gut finden, warum machen Sie dann keine guten Gesetze?

Zypries: Der Gesetzgeber versucht schlicht, mit seinen Gesetzen die technische Entwicklung nachzuvollziehen, also den Staat auf das Computer- und Internet-Zeitalter einzustellen."

Halten wir zunächst einmal fest: Der Gesetzgeber hat nichts versucht und gar nichts verstanden. Es ist das Verfassungsgericht, das das Internet begriffen hat, während die bescheidene Schwarmintelligenz der Politik auf das Wölkchen der abstrakten Gefährdungslage fixiert blieb. Selbst in der Süddeutschen Zeitung, in der eine staatsfrömmelnde Autorin mit bester Vernetzung zu BKA und BND fortlaufend die heimliche Online-Durchsuchung fordert, heißt es im Kommentar "Multiple Wahrheiten", derzeit nicht online verfügbar: "Selten hat eine staatliche Institution ein derartiges Gespür dafür gezeigt, wie sich heute Individuen zeitgemäß definieren und entfalten und wie sie darum in dem sich so rasch verändernden sozialen und technischen Setting auf einen höchst aufmerksamen rechtlichen Schutz angewiesen sind."

*** Wer in meinem Computer schnüffelt, findet schnell heraus, was Hal Faber alles treibt und schreibt, wer die Verbindungsdaten ohne Ende kontrollieren kann, wird auch noch rausfinden, wann ich meine Zweitfrau treffe, ob im schönen Hannover oder in Second Life. Bei jüngeren Jahrgängen mag das anders sein, wenn sie wie StudiVZ-Administratoren öffentlich von einem gemütlichen Tütchen schwärmen, dass die Runde machen kann, während die Kifferbilder so oder so die Runde machen. Aber auch jüngere Jahrgänge werden es noch lernen müssen, wie wir alle lernten, mit den Datennetzen umzugehen: Wer sich auf Angeboten tummelt, in denen die Privatsphäre an einem solch halbseidenden Faden hängt, fliegt IRL.

*** Nicht lernfähig sind offenbar hingegen ältere Politiker, die standhaft ein Netzwerk der Technik fordern und sich über die superschicken neuen Maschinen freuen, etwa einem Dingens, was offiziell "Kernresonanzspektroskop" genannt wird. Aber vielleicht ist es nur ein besonders fortschrittlicher Lügendetektor. "60 Sammlungen und Informationssysteme" stehen im Neubau dem Bundeskriminalamt zur Verfügung, und vielleicht wird die eine oder andere Datenbank darunter sein, die mit somatischer Analyse durchackert wird.

*** So bleibt die nicht besonders originelle Prognose, dass das neue Grundrecht noch für manche Überraschungen gut ist. Mit dem Grundrecht haben bereits die Zahnärzte ihre Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte begründet. Unter Berufung auf das neue Grundrecht fordern Gewerkschafter das Verbot von Pro-forma-Passwörtern. Und dann schwirrt da noch ein Eckpunktepapier der Bundesregierung zum Trusted Computing durchs Netz. In ihm heißt es: "Daher sind die Bestimmungen des Datenschutzes bei 'Trusted Computing'-Anwendungen zu berücksichtigen und haben aufgrund ihrer Ableitung aus grundgesetzlich verbrieften Rechten immer Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen." Ich habe nun, ach! Philosophie, Juristerei und Medizin, und leider auch Theologie nicht studiert, aber wer nach dem neuen Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit zwischen mir und meinem Computer unter Trusted Computing nur das Digital Rights Management versteht, sitzt auf einer schlecht präparierten toten Ente.

Was wird.

Frohlocket und jubeljauchzet, das Warten hat ein Ende! Die CeBIT beginnt! Wir sind nämlich nicht nur Weltmeister im Ausstopfen von toten Tieren, sondern auch im Füllen von großen Ödflächen. Angela Merkel und Carla Sarkozy werden das Centrum für Büroausstattungen eröffnen, derweil der oberste Franzose offenbar Terminschwierigkeiten hat. Doch ehe noch das Doppelpack auf der Bühne erscheint, hat der Stühlespezialist Steve Ballmer auf dem Messegelände seinen großen Auftritt. Er darf zwar nur von zuvor akkreditierenden Journalisten mit gültigem US-Visum (das mit den gespeicherten Fingerabdrücken) und Presseausweis besichtigt werden, wird dafür aber auch besonders schöne Töne von sich geben. Allgemein freut man sich schon über ausgesucht nette Worte Ballmers, die an die EU-Kommissarin Neelie Kroes gerichtet sind, weil sie nur 899 Millionen Dollar von Microsoft haben will. Möglich wären ja 1,5 Milliarden gewesen, da muss sich doch der Gentleman Ballmer einfach bedanken.

Das Hauptthema der CeBIT ist natürlich, dass hinter jeder Eins viele Nullen stehen. Die Trendbücher zur Trendmesse sind schon da, eins hat eine Null namens Langhans geschrieben. Mit Kommune 2.0 wird hier kein neumodisches eGovernment im Future Parc gefeiert, sondern das Internet der 68er, deren Laberflash jedes Software-Gebräu von Adobe in den Schatten stellt, das angeblich und hier natürlich kostenpflichtig das Internet revolutionieren soll. Derweil verkündet Adobe-Gründer John Warnock ganz listig, was er von der Software heute hält. "Es ist interessanter, ein gutes Hotel zu führen, als Software zu verkaufen."

*** Ach, was schreibe ich, das Hauptthema der CeBIT setzt natürlich ein anderes Buch, eines von der heutigen zwonulligen Generation der experimentellen Lohas. Der Schnott, der Schleim, der Rotz und der Dreck in den Tastaturen ist nach Charlotte Roches Erzählung von den Feuchtgebieten das Messethema schlechthin. Nehmen wir nur all das Gerede um den kleinen EeePC oder den kotzbrockensicheren XO-Laptop des OLPC-Projektes: Bei diesen Geräten hat Schnott kaum Chancen. Kein Gebläse pustet uns da Bakterien zu, und wenn, dann ist da noch der weiße Tornado aus der sauberen Schweiz, der absoluten Saubermannfraufodderglibsch. Hier sehen wir, wie ein kleines Land, trotz aller bescheuerten Berge, Trends setzen kann, die auch die an Schönheit gewöhnten Bewochner der norddeutschen Tiefebene zu verzaubern vermögen. Oh glückliche Schweiz, wo man einfach auf neue Gesetze zum bösen Internet verzichten kann, eben weil man Cyber Clean hat, die Transformation des Fondues in die IT-Welt. Wir sind zwar Weltmeister, ha, erkennen aber durchaus an, dass die Schweiz mit einem ausgestopften Pinguin Silber bekam. Für ein friedliches Land, das bisher ohne Wappentier auskam, ist so ein nicht aus Baden stammender Gelbfüßler wie Tux vielleicht ganz passend, da lässt sich was zusammenklonen. Wie war das noch, morgen vor 30 Jahren auf einer fernen Südseeinsel? (Hal Faber) / (jk)