Kommentar: Piraten nach dem Parteitag - gefangen in sich selbst

Es wird eine übergroße Aufgabe für den Vorstand der Piratenpartei, aber auch für die Bundestagskandidaten, auf Basis des Bundesparteitags einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf zu bestreiten.

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Von
  • Falk Steiner

Die Piratenpartei ist an sich selbst gescheitert – und das wenig glanzvoll. Am Streit um die Frage, wie die Piraten die Demokratie mit Hilfe des Internets revolutionieren könnten, schieden sich schon im Vorfeld im Netz und dann auf dem Parteitag der Piraten im bayrischen Neumarkt die Geister. Kann eine ständige Online-Mitgliederversammlung (SMV) die gleichen Kompetenzen ausüben wie eine Offlineversammlung? Wenn ja, unter welchen Kriterien? Die Piraten, sie haben in Neumarkt ein klares Signal gesandt: Wir wissen es auch nicht. Zwar gab es für einige Anträge absolute Mehrheiten in der Partei. Aber da zu einer Demokratie, auch zu einer innerparteilichen, maßgeblich der Schutz der Minderheit gehört, wenn ihre fundamentalen Rechte betroffen sind, musste die Mehrheit – wenn auch wutschnaubend – akzeptieren, dass sie nicht in der Lage war, mehr als zwei Drittel der Parteitagsteilnehmer zu überzeugen.

Womit sie nun aus ihrem Parteitag herauskommt, ist – trotz einiger inhaltlicher Beschlüsse für Partei- und Wahlprogramm – genau ein gelöstes Problem: Die Piraten haben sich für eine neue politische Geschäftsführerin entschieden. In den Debatten um die SMV hielt sich Katharina Nocun jedoch auffallend zurück, während andere bekanntere Piratenpolitiker wie Klaus Peukert, Christopher Lauer oder Sebastian Nerz klar ihre Präferenzen zum Ausdruck brachten und für die von ihnen favorisierten Varianten warben. Nun ist nicht mehr der Vorstand das Sorgenkind der Piraten, es ist die Partei insgesamt.

Es wird eine übergroße Aufgabe für den Vorstand, aber auch die Bundestagskandidaten, auf Basis dieses Parteitags einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf zu bestreiten. Noch einen Parteitag jedenfalls, bei dem die neuen Wunden wieder geflickt werden könnten, kann sich die Partei weder zeitlich noch organisatorisch oder finanziell leisten. Die Angst der Anderen vor den Orangenen, sie dürfte sich in engen Grenzen halt. Neumarkt war nicht der erhoffte Neustart, Neumarkt war der neue Höhepunkt der Piratenkrise. (jk)