Untersuchungsausschuss soll "Euro Hawk"-Debakel aufklären
Die Vorwürfe gegen das Verteidigungsministerium wiegen schwer. De Maizière gibt eigene Fehler zu, sieht für einen Rücktritt aber weiterhin keinen Grund. Die Opposition will die "Euro Hawk"-Affäre nun im Untersuchungsausschuss aufklären.
Verteidigungsminister Thomas de Maizière will trotz eigener Fehler beim gescheiterten Millionenprojekt Euro Hawk im Amt bleiben. Ausgestanden ist die Affäre für ihn allerdings noch lange nicht: Das Drohnenprojekt wird noch vor der Bundestagswahl einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Dafür sprachen sich am Montag in Berlin die Vertreter von SPD, Grünen und Linkspartei im Verteidigungsausschuss aus.
Damit dürfte die für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses erforderliche Zustimmung eines Viertels der Parlamentarier sicher sein. Der Untersuchungsausschuss wird voraussichtlich aus den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses bestehen. "Da Verteidigungsminister Thomas de Maizière offensichtlich nicht freiwillig bereit ist, umfassend zur weiteren Aufklärung beizutragen, kann nur ein Untersuchungsausschuss diese Aufgabe leisten", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
De Maizière hatte nach der abermaligen Befragung durch den Verteidigungsausschuss am Montag zwar deutlich wie nie eigene Fehler zugegeben. "Ich hätte nachfragen müssen", sagte der Minister. "Wir haben handwerklich nicht sorgfältig genug gehandelt." Forderungen nach seinem Rücktritt will der Minister allerdings nicht nachkommen: "Ein richtiges Ergebnis, das mit einem fehlerhaften Verfahren zustande gekommen ist, ist für mich allerdings kein Rücktrittsgrund, sondern Anlass und Ansporn, derartige Fehler in Zukunft zu vermeiden."
Der CDU-Politiker blieb bei der Darstellung, dass er erst am 13. Mai von der "Entscheidungsvorlage" seines Ministeriums erfahren habe, die das Aus für das Projekt bedeutete. Erst an diesem Tag sei ihm auch klargeworden, dass aus dem Projekt nichts werde. Zur Kritik an den Kosten sagte er: "Eine frühere Entscheidung hätte den Schaden eher vergrößert als verringert." Offen ließ er auch weiterhin, ob die Affäre in seinem Haus personelle Konsequenzen haben wird. (vbr)
