GrenzĂĽberschreitende Dienstleistungen in Europa

Wer Dienstleistungen jenseits der deutschen Grenzen anbieten will, muss die Besonderheiten des ausländischen Rechts beachten. Die wichtigsten Informationen dazu bietet beispielsweise das vom Bund getragene Portal21.

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Von
  • Marzena Sicking

Unternehmen, die ihre Dienstleistungen grenzüberschreitend anbieten wollen, müssen in Bezug auf die ausländischen Rechtsordnungen und ihre Neuerungen ständig auf dem Laufenden bleiben. Das geht jetzt vergleichsweise einfach: Die neu strukturierte Informationsplattform Portal21 beantwortet die wichtigsten Fragen.

So finden Unternehmen zahlreiche Praxistipps zur Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungen im Ausland. Was sie im Kleingedruckten regeln dürfen, welche Informationspflichten sie haben und welche sonstigen rechtlichen Besonderheiten (z.B. Pflichtversicherungen) im jeweiligen Nachbarland beachtet werden müssen, wird hier leicht verständlich erklärt.

Interessenten finden außerdem Fragen und Antworten zu folgenden Themen: Internationales Privatrecht, Zivilrecht, Insolvenzrecht und gewerblicher Rechtsschutz. Auch die ordnungsgemäße Verwendung von Patenten und Marken wird im Abschnitt "Gewerblicher Rechtsschutz" ausführlich behandelt. Dienstleistungsempfänger werden hier ebenfalls fündig: Sie können beispielsweise nachschlagen, an wen sie sich bei Problemen mit ihrem Handelspartner aus dem EU-Ausland wenden können.

Über aktuelle europäische Entwicklungen im Dienstleistungsbereich und Neuerungen der Gesetzgebung wird ebenfalls regelmäßig informiert. Diese News können von den Usern auch per RSS-Feed abonniert werden.

Wer anschließend immer noch offene Fragen hat, kann sich direkt an das Portal21-Team wenden. Eine individuelle Rechtsberatung kann zwar nicht geleistet werden, doch der Nutzer erfährt, welche Stelle genau dazu geeignet ist, um ihm bei seinem Problem zu helfen.

Das Internetportal ist kostenlos zugänglich und wird vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und von Germany Trade & Invest im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sowie des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz betrieben. (map)