Apple gewinnt Patent-Prozess gegen Samsung in Tokio

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

• Apple vs. Samsung: Ein Patent- und Designstreit

Im festgefahrenen Patentstreit von Apple und Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Erfolg in Japan errungen. Ein Gericht in Tokio stellte am Freitag fest, dass Samsung ein Apple-Patent für Touchscreen-Bedienung verletzt hat, heißt es in Medienberichten.

Das "Gummiband-Patent" beschreibt einen Effekt, bei dem der Bildschirm-Inhalt in die ursprüngliche Position zurückspringt, wenn das Ende einer Website oder Bildergalerie erreicht wird.

Apple zitiert das Patent in mehreren der rund 50 Verfahren, in denen sich die beiden Unternehmen gegenüberstehen. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau bei ihren Geräten vor.

In Japan war Apple im vergangenen Jahr mit der Klage wegen eines Patents gescheitert, bei der es um eine Technik zum Synchronisieren von Geräten ging. (bsc)