Bad Oeynhausen will neue Nedap-Wahlmaschinen

Die Stadt plant die Anschaffung von 28 Wahlcomputern des niederländischen Herstellers.

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Von
  • Richard Sietmann
Der Wahlausschuss des Rates der Stadt Bad Oeynhausen hat der Stadt einstimmig die Anschaffung von 28 Wahlcomputern des niederländischen Herstellers Nedap empfohlen. Die Empfehlung sei das Ergebnis des als "vollen Erfolg" bezeichneten Einsatzes von Nedap-Wahlgeräten bei der Landratswahl vor einem halben Jahr, zu der sich die Stadt die Geräte von der Stadt Herford ausgeliehen hatte, berichtet der Vlothoer Anzeiger in seiner heutigen Ausgabe. "Wir waren die erste Kommune, die dem Kreiswahlleiter das Gesamtergebnis mitteilen konnte", erklärte ein Verwaltungsmitarbeiter gegenüber der Zeitung.
Der Test hätte bewiesen, dass mit den Geräten einfacher und sicherer gewählt werden könne. Für die Anschaffung eigener Geräte spräche nach Ansicht der Verwaltung auch ein finanzieller Aspekt: Urnen und Wahlkabinen würden überflüssig, Stimmzettel seien nur noch für die Briefwahl erforderlich, und die Zahl der Mitglieder in den Wahlvorständen ließe sich von acht auf fünf reduzieren, sodass Erfrischungsgelder und Verpflegungskosten sowie Rekrutierungsaufwendungen gespart würden.
Die Stadtverwaltung gehe davon aus, dass sich die Investition bei einer garantierten Lebensdauer von 20 Jahren und mindestens 25 planmäßigen Wahlen nach zehn bis zwölf Jahren bezahlt gemacht habe. Sollten die erforderlichen Mittel von insgesamt 137.200 Euro im Haushalt bereitgestellt werden, würden die Geräte erstmals bei der Europawahl 2009 zum Einsatz kommen.
  • "Eine neue Situation", E-Voting in Deutschland nach dem Wahlmaschinen-Hack , Interview mit Professor Dieter Richter von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, c't 24/06, S. 72
  • Obskure Demokratie-Maschine, Sind Wahlcomputer manipulationssicher?, c't 20/06, S. 86
  • E-Voting: Ja, aber ..., Bedenken gegen die Wahlcomputer von Nedap, c't 16/06, Seite 54
  • Naive E-Wähler, Rechtliche und technische Probleme bei Wahlcomputern in Deutschland, c't 15/06, S. 104
  • Der Stift-Kompromiss, Das Hamburger Landeswahlamt propagiert fürs Voting den digitalen Wahlstift, c't 6/06, S. 90
  • "Der schleichende Verfall der öffentlichen Kontrolle", Der 22C3 diskutiert über Wahlen per Internet und E-Voting, c't 2/06, S. 20
  • E -Voting vs. Verfassung, Rechtliche Bedenken bei elektronischen Wahlmaschinen in Deutschland, c't 1/06, S. 80
  • Elektronische Wahlen?, Einige verfassungsrechtliche Fragen, c't 23/05, S. 228
  • Dreimal drücken – fertig?, E-Voting-Großeinsatz bei der Bundestagswahl, c't 19/05, S. 54
  • Trial and Error, Streit um technische Richtlinien für US-Wahlcomputer, c't 17/05, S. 54
  • E-Voting – ein Spiel mit dem Feuer, Elektronische Wahlsysteme bei den US-Präsidentschaftswahlen 2004, c't 23/04, S. 100
  • Verführerischer Charme ..., ... aber die Einführung allgemeiner Online-Wahlen bleibt umstritten, c't 11/01, S. 22
  • Der virtuelle Wähler, Zweifel am Urnengang mittels Internet, c't 8/01, S. 70
  • (Richard Sietmann) /