Teilerfolg für Nokia gegen HTC
Vor der Internationalen Handelskommission der USA ist der finnische Smartphone-Hersteller einem Einfuhrverbot für Geräte des Konkurrenten nähergekommen. Ein Einzelrichter hält zwei Nokia-Patente für verletzt.
- Christian Kirsch
Nokia dürfte seinem Ziel, ein Patentabkommen mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC zu erreichen, einen Schritt näher sein: Ein Einzelrichter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) hat festgestellt (PDF-Dokument), HTC habe zwei Patente der Finnen verletzt. Damit droht den betroffenen Geräten ein Einfuhrverbot für die USA. Vor einem solchen drastischen Schritt müsste jedoch zunächst eine sechsköpfige ITC-Kommission die jetzige Entscheidung bestätigen, was spätestens im Januar 2014 geschehen könnte.
Richter Thomas Pender hielt die US-Patente 7,415,247 und 6,393,260 für verletzt. Dabei geht es um Verfahren zur Verbesserung des Mobilfunkempfangs, sie sind jedoch nicht standardessenziell. Ein weiteres von Nokia angeführtes Schutzrecht (US5,884,190), das die Verbindung eines Rechners mit dem Mobilfunknetz via Handy beschreibt, haben die HTC-Geräte seiner Meinung nach nicht verletzt. Begonnen hatte das Verfahren (337-TA-847) im Februar 2012. Damals hatte Nokia neun verletzte Patente beklagt, von denen im Verlauf der Untersuchung nur noch die jetzt behandelten drei übrigblieben.
Nokia und HTC streiten sich weltweit vor Gerichten und der ITC um angeblich verletzte Patente. Nokias Ziel dürfte jedoch nicht ein Verkaufs- oder Einfuhrverbot für die Geräte des Konkurrenten sein, sondern der Abschluss eines Lizenzvertrages. Solche Vereinbarungen, die sowohl Einmal- als auch laufende Zahlungen umfassen, haben die Finnen bereits 2011 mit Apple und 2012 mit BlackBerry abgeschlossen. Jährlich sollen sie aus solchen Lizenzabkommen rund 500 Millionen Euro einnehmen. (ck)
