Patentklage: Red Hat geht in die Offensive
Statt die Patentstreitigkeiten mit IP Innovation in aller Stille beizulegen, sucht Red Hat mit Hilfe der Open-Source-Community nach "prior art", um das fragliche Patent zu invalidieren.
Red Hat beschreitet bei seiner Verteidigung gegen die Patentklage von IP Innovation ungewöhnliche Wege. Während solche Prozesse normalerweise im Stillen geführt und häufig außergerichtlich beigelegt werden, hat Red Hat die Open-Source-Community aufgefordert, bei der Suche nach "prior art" mitzuhelfen. Mit dem Beleg, dass eine patentrechtlich geschützte Technologie bereits vor Beantragung des Patents verwendet wurde (so genannte "prior art"), lässt sich die Gültigkeit eines Patents anfechten.
IP Innovation, ein auf den Kauf und das Durchsetzen technischer Patente spezialisiertes Unternehmen, hatte 2007 Red Hat und Novell wegen eines GUI-Elements in den Oberflächen deren Unternehmens-Distributionen verklagt. Grundlage der Klage ist das 1991 an Xerox erteiltes US-Patent Nummer 5,072,412 ("User Interface With Multiple Workspaces for Sharing Display System Objects"), das das Konzept mehrerer Workspaces auf einem Display mit der Möglichkeit, ein Fenster auf mehreren Workspaces anzuzeigen, schützt. Dieses Feature ist im X Window System (X11), Grundlage aller Unix- und Linux-Desktops, seit vielen Jahren Standard. (odi)
