IBM bleibt auf dem ersten Platz der US-Patentrangliste

Der US-amerikanische IT-Konzern IBM hat im vergangenen Jahr in den USA 4186 Patente bewilligt bekommen. Damit führt das Unternehmen auch im Jahr 2008 die jährliche Rangliste des Patentdatenbank-Betreibers IFI an – und ist damit zum 16. Mal in Folge auf dem ersten Platz. An zweiter Stelle folgt Samsung Electronics mit 3515 und an dritter Stelle Canon mit 2114 Patenten. In der Liste der patentierfreudigsten 35 Unternehmen, die deutlich von der IT-Branche dominiert wird, finden sich mit Infineon und Siemens auf den Plätzen 17 und 21 zwei deutsche Firmen.

Insgesamt hat das U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) im vergangenen Jahr 157.774 Patente erteilt, im Jahr 2007 waren es 490 weniger. Unter den Patenten, die an Unternehmen und nicht an Einzelpersonen erteilt wurden, haben US-amerikanische Unternehmen 2008 einen Anteil von 49 Prozent. Dieser Anteil betrug im Jahr 2007 noch 50 Prozent. Unter den ersten zehn der Rangliste befinden sich nun noch vier US-amerikanische Unternehmen. Im Jahr 2007 waren es noch fünf.

IBM hebt in einer Mitteilung zu dem Thema hervor, als erstes Unternehmen die Marke von 4000 Patenterteilungen in einem Jahr in den USA überschritten zu haben. Außerdem habe das Unternehmen rund 1500 technische Neuerungen ohne Patentschutz veröffentlicht. Diese Zahl soll verdoppelt werden. Das entspreche der von IBM gepflegten Balance aus "offener Innovation" und dem Schutz geistigen Eigentums.

Die Forschungsabteilung des Unternehmens kündigte außerdem an, sich an einem Projekt zur Verbesserung der Patentqualität zu beteiligen. IT-gestützte Analysemethoden und Statistik sollen dazu beitragen, eine Bewertung von Patenten zu ermöglichen. So könne ein "Patent Quality Index" erstellt werden, mit dem Bewerber, Patentbeamte und die Öffentlichkeit Patente objektiv bewerten können sollen. Von dem Projekt erhoffen sich die Beteiligten, die in den letzten Jahren stark gestiegene Anzahl minderwertiger Patentanträge und Patente zu senken. Eine erste Ankündigung in diese Richtung hatte IBM vor drei Jahren ausgegeben.

(anw)