Elektronische Gesundheitskarte: Gematik unterstützt PIN-Eingabe durch den Arzt
In einer Stellungnahme zu den im schleswig-holsteinischen Feldtest aufgetretenen Problemen und den Lösungsvorschlägen befürwortet auch die Betreibergesellschaft der Gesundheitskarte die treuhänderische PIN-Verwaltung durch den Arzt.
Die Gematik, die Entwicklungs- und Betreibergesellschaft der elektronischen Gesundheitskarte und ihrer Telematikanwendungen, hat auf die im Feldtest aufgetauchten PIN-Probleme reagiert. In einer Erklärung wertet sie die Diskussion über die überdurchschnittlich häufig vergessene sechsstellige Patienten-PIN als Beweis der Ergebnisoffenheit der Tests. Außerdem unterstützt sie den Lösungsvorschlag, dass Ärzte im Auftrag der Patienten die Patienten-PIN eingeben können.
In den Feldversuchen zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte hat sich die Eingabe der Patienten-PIN als verfahrenstechnische Hürde herausgestellt. Vor allem ältere oder behinderte Testteilnehmer haben Probleme, die sechsstellige PIN einzugeben, mit der sie etwa ihre Zustimmung dafür signalisieren, dass ein Notfalldatensatz angelegt wird. Im Flensburger Feldversuch wurden 75 Prozent der ausgegebenen eGK durch falsche PIN-Eingaben gesperrt, in anderen Regionen sollen die Quoten nicht viel besser sein.
Weil die PIN jedoch zukünftig im Online-Einsatz der EGK eine zentrale Aufgabe bei der Freigabe von Patienteninformationen für den behandelnden Arzt hat, ist sie technischer Ausdruck des Selbstbestimmungsrechtes der Patienten: Mit der PIN-Eingabe dokumentiert er seine Einwilligung, dass auf seine Daten zugegriffen werden kann oder dass Notfalldaten auf die Karte geschrieben werden. Nur beim elektronischen Rezept als Pflichtanwendung ist die PIN-Eingabe in der Regel nicht notwendig.
Aus diesem Grunde hatte die Kassenärztliche Vereinigung Sleswig Holstein den Vorschlag gemacht, dass der behandelnde Arzt treuhänderisch für den Patienten dessen PIN am Kartenlesegerät eintippt. Diesen Vorschlag halten Datenschützer grundsätzlich für eine vertretbare Lösung. Auch die Gematik begrüßt nun diesen Vorschlag und zeigt sich erfreut darüber, dass die Projektbeteiligten einen "von ihnen selbst umsetzbaren Lösungsvorschlag" entwickelt haben. "Mit dieser – auch datenschutzrechtlich – zulässigen Vorgehensweise besteht zusätzlich zur bestehenden technischen Möglichkeit, eine eigene individuelle PIN zu erzeugen, eine gute Basis zur Fortführung der Tests der für die Patienten wichtigen Notfalldaten in Flensburg," heißt es in der Erklärung der Gematik.
Ob die einfache Umwidmung der Patienten-PIN-Eingabe als neue Leistung ärztlicher Behandlungskunst ausreicht, die Feldtests fortzuführen, ist jedoch noch offen. Zu den Ergebnissen des schleswig-holsteinischen Feldtest gehört auch, dass 30 Prozent der Ärzte und Apotheker ihre eigenen Heilberufsausweise mit einer fehlerhaften PIN-Eingabe sperrten. 10 Prozent sperrten ihre Karten dabei "irreversibel" und mussten mit neuen Ausweisen für die Eingabe ihrer Signatur-PIN ausgerüstet werden. (Detlef Borchers) / (vbr)
