Bericht: Deutschland und Brasilien für UN-Resolution gegen Spitzelei
Brasilianische und deutsche Diplomaten sollen an einem Resolutionsentwurf arbeiten, der die Vereinten Nationen auffordert, das Abkommen zum Schutz der Privatsphäre auf das Internet auszuweiten.
Wie die Deutsche Welle erfahren haben will, bereiten Deutschland und Brasilien eine Resolution der UN-Vollversammlung gegen die Überwachung im Internet vor. Die Aktivitäten der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste würden darin nicht ausdrücklich erwähnt. Der Entwurf verlange jedoch eine Ausweitung des aus dem Jahr 1976 stammenden internationalen Abkommens über politische und Bürgerrechte auf das Internet.
Deutsche und brasilianische Diplomaten hätten sich mit Kollegen aus Europa und Lateinamerika getroffen, um das Vorgehen abzustimmen, heißt es weiter. Sie wollten eine Botschaft an diejenigen senden, die das System missbrauchen.
Im September 2013 hatte die brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff einen USA-Besuch kurzfristig abgesagt, nachdem bekanntgeworden war, dass die NSA ihr Büro verwanzt hatte. Das Land plant jetzt einen sicheren E-Mail-Dienst für seine Behörden. (ck)
