IBM beschuldigt Twitter der Patentverletzung

Kurz vor dem Börsengang muss sich der Kurznachrichtendienst mit Vorwürfen von "Big Blue" auseinandersetzen, er habe mindestens drei Patente verletzt. Deren technischer Gehalt wirkt jedoch mager.

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Von
  • Christian Kirsch

Aus einem von Twitter bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Dokument geht hervor, dass IBM dem Kurznachrichtendienst vorwirft, mindestens drei Patente verletzt zu haben. In einem Brief habe der Hard- und Softwarehersteller Twitter aufgefordert, Verhandlungen über eine "geschäftliche Lösung" aufzunehmen. Eine Patentverletzungsklage hat IBM bislang jedoch nicht eingereicht.

Im Einzelnen geht es um die Patente US6,957,224 (Efficient retrieval of uniform resource locators), US7,072,849 (Method for presenting advertising in an interactive service) und US7,099,862 (Programmatic discovery of common contacts). Das erstgenannte beschreibt sehr allgemein die Verwendung verkürzter URLs, das zweite das Darstellen von Werbung im Netz und das letzte den Vergleich zweier Listen von Kontakten sowie das Ermitteln von Übereinstimmungen darin. Für keines dieser Patente existiert ein europäisches Äquivalent.

Twitter glaubt dem SEC-Dokument zufolge, eine meritorious defense (etwa "substanzielle Verteidigung") gegen die Vorwürfe zu besitzen. Das könnte bedeuten, dass es die Schutzrechte für unwirksam hält oder überzeugt ist, sie nicht zu verletzen. Das US-Patentamt geht in jüngster Zeit bei der Überprüfung von Patenten für Geschäftsmethoden deutlich restriktiver vor als in der Vergangenheit. Dadurch war es etwa SAP gelungen, ein Patent für ungültig erklären zu lassen, wegen dessen Verletzung es zuvor verurteilt worden war. (ck)