Apple vs. Samsung: Richterin weist Samsungs Halteversuch ab
Eine US-Richterin hat Samsungs Antrag abgewiesen, den Prozess mit Apple auszusetzen. Der sĂĽdkoreanische Konzern muss weitere 290 Millionen Dollar Schadensersatz an den iPhone-Hersteller zahlen.
Samsungs Versuch, den jüngsten Prozess mit Apple ruhen zu lassen, ist gescheitert. US-Richterin Lucy Koh lehnte den Eilantrag des südkoreanischen Konzerns am Montag ab. Samsung hatte – noch vor der Entscheidung der Geschworenen – erneut dafür argumentiert, das Verfahren auszusetzen, bis das US-Patent- und Markenamt (USPTO) die Entscheidung über ein Apple-Patent trifft. Das USPTO hatte die Ansprüche des Patentes 7,844,915, das eine spezifische Multitouch-Technik zur Erkennung von Gesten abdeckt, im Juli in einer "Final Action" zurückgewiesen.
Koh weist in der Ablehnungsbegründung darauf hin, dass Apple noch mehrere Einspruchsmöglichkeiten offenstehen, bis das USPTO eine endgültige Entscheidung über das Patent fällen kann. Zudem sei es effizienter, den Prozess nun mit einem Urteil abzuschließen statt ihn durch ein Aussetzen weiterhin in Schwebe zu halten – dann könne Samsung auch direkt gegen das Urteil in Berufung gehen.
Eine Jury hat in der vergangenen Woche entschieden, dass Samsung weitere 290 Millionen Dollar Schadenersatz für Patentverletzungen an Apple zahlen muss – insgesamt beläuft sich der Betrag damit auf 930 Millionen Dollar. Der neue Prozess war erforderlich, weil die Richterin von dem ursprünglichen Milliarden-Schadensersatz über 400 Millionen Dollar wegen Jury-Fehlern gestrichen hatte – Apple forderte daraufhin 380 Millionen Dollar als Entgeltung, Samsung hielt 52 Millionen Dollar für angemessen. (lbe)
