Nokia erwirkt Patentverletzungsurteil gegen HTC
Nach einer Entscheidung des Landgerichts München I kann Nokia HTC den Verkauf von Android-basierten Geräten einschließlich der Flaggschiff-Produktreihe One verbieten – wenn die Finnen eine Sicherheitsleistung in Höhe von 400 Millionen Euro hinterlegen.
Die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I hat ein Patentverletzungsurteil zu Gunsten von Nokia gegen HTC verkündet. Gegen eine Sicherheitsleistung in Höhe von 400 Millionen Euro kann Nokia HTC den Verkauf von Android-basierten Geräten einschließlich der Flaggschiff-Produktreihe One verbieten, die ein Nokia-Patent (EP1148681) für die direkte Übertragung (von Gerät zu Gerät über Bluetooth oder NFC, nicht aber über Internet oder WLAN) von Ressourcen-Informationen (z. B. URLs) verletzen. Die Sicherheitsleistung gibt Nokia auch das Recht, von HTC den Rückruf patentverletzender Geräte aus dem Handel und von gewerblichen Abnehmern zu verlangen.
Nokia und HTC streiten sich weltweit vor Gerichten und vor der US-amerikanischen Handelsaufsicht ITC (International Trade Commission) um angeblich verletzte Patente. Nokias Ziel dürfte jedoch nicht ein Verkaufs- oder Einfuhrverbot für die Geräte des Konkurrenten sein, sondern der Abschluss eines Lizenzvertrages. Solche Vereinbarungen, die sowohl Einmal- als auch laufende Zahlungen umfassen, haben die Finnen bereits 2011 mit Apple und 2012 mit Blackberry abgeschlossen. Jährlich sollen sie aus solchen Lizenzabkommen rund 500 Millionen Euro einnehmen. (pmz)
