Microsoft siegt vor Berufungsgericht im Streit um MP3-Patente
Wie die Vorinstanz hat nun der Court of Appeals for the Federal Circuit entschieden, dass der Software-Konzern nicht 1,53 Milliarden US-Dollar an Alcatel-Lucent zahlen muss.
Im Streit um zwei MP3-Patente mit Alcatel-Lucent hat sich Microsoft vor dem Court of Appeals for the Federal Circuit durchgesetzt. Der Konzern muss nicht wie vom Kontrahenten gefordert 1,53 Milliarden US-Dollar Schadenersatz bezahlen, berichten US-amerikanische Medien. Das Berufungsgericht entschied damit so wie die Vorinstanz im August 2007. Diese hatte eine Jury-Entscheidung vom Februar 2007 aufgehoben. Gegen dieses Urteil hatte Alcatel-Lucent Einspruch eingelegt.
In dem Rechtsstreit geht es um zwei Patente auf die MP3-Technik zur Kompression digital vorliegender MusikstĂĽcke, das US-Patent Nr. 5,341,457, das so genannte 457-Patent, und RE 39,080, das so genannte 080-Patent, das als Patent-Reissue auf dem US-Patent Nr. 5,627,938 basiert. Das 457-Patent sei von Microsoft nicht verletzt worden, und fĂĽr das 080-Patent habe Alcatel-Lucent gar nicht die Rechte fĂĽr eine Klage gegen Microsoft, entschied nun das Berufungsgericht so wie die Vorinstanz. Alcatel-Lucent hat laut einem Bericht von Bloomberg noch nicht entschieden, ob das Unternehmen gegen das aktuelle Urteil Rechtsmittel einlegen will. (anw)
