US-Parlament verabschiedet Abgabenregelung für Webcaster

Eine Gesetzesergänzung ermöglicht es Webradio-Betreibern und der Verwertungsgesellschaft, neue Verhandlungen über Abgaben für im Internet übertragene Musik aufzunehmen.

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Der US-amerikanische Senat hat nach dem Repräsentantenhaus ein Gesetz verabschiedet, das neue Verhandlung über Abgaben von Webcastern für die Übertragung von Musik im Internet ermöglicht. Mit dem Webcaster Settlement Act of 2008, der ein 2002 erlassenes Gesetz ändert, wird den durch die Digital Media Association (DMA) vertretenen Webradios und der Verwertungsgesellschaft SoundExchange das Recht eingeräumt, Regelungen zu treffen, die von denen des Copyright Royalty Board (CRB) aus dem Jahre 2007 abweichen. Das Gesetz geht nun an US-Präsident George W. Bush zur Unterschrift.

Insbesondere kleinere Webcaster sahen sich durch Regeln des CRB bedroht, nach denen für große Webcaster 2006 rückwirkend eine Abgabe von 0,08 Cent pro Musikstück und Zuhörer festgelegt wurde. Der Satz sollte jährlich erhöht werden und bis 2010 0,19 Cent erreichen. Diese Beträge hätten auch Webcaster mit geringeren Umsätzen entrichten müssen. Im August protestierte dagegen beispielsweise der Anbieter Pandora. Das nun verabschiedete Gesetz findet laut einer Mitteilung der DMA nicht nur die Unterstützung der Webcaster, sondern auch von SoundExchange und der Musikindustrie. (anw)