Windows Update verletzt angeblich Patente

Das Israelische Unternehmen BackWeb Technologies hat beim Bundesjustizbezirksgericht in San Francisco eine Klage gegen Microsoft eingereicht. In der Klageschrift behauptet BackWeb, der in Windows eingebaute "Intelligente Hintergrundübertragungsdienst" (BITS) verletze vier seiner Patente: 5,913,040, 6,317,789 und 6,539,429 (alle drei betitelt mit Method and apparatus for transmitting and displaying information between a remote network and a local computer) sowie 6,374,289 (mit dem Titel Distributed client-based data caching system). Das älteste Patent habe das Unternehmen bereits 1999 eingereicht.

BackWeb fordert nun eine Verfügung, nach der Microsoft die Patentverletzung einzustellen habe und eine hohe Strafe zahlen solle. Denn Microsoft habe bei der Entwicklung des BITS von BackWebs Patenten gewusst.

Der Systemdienst, der Bestandteil aller Windows-Betriebssysteme seit Windows 2000 ist, lädt Updates von Microsofts Servern, ohne den Anwender bei der Arbeit zu stören. Dazu beansprucht er nur brachliegende Bandbreite und unterbricht die Übertragung, sobald die Verbindung anderweitig genutzt wird. (kav)