Patentverwerter bekommt ein Stück von Googles Werbekuchen

Der Suchmaschinenriese muss einen Patentinhaber, der nebenbei auch Klingeltöne vermarktet, an seinen Einnahmen aus dem Adwords-Programm beteiligen. Die Patente stammen ursprünglich von Lycos.

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Google muss den US-Patentverwerter Vringo an seinen laufenden Einnahmen aus dem Adwords-Programm beteiligen. Der Suchmaschinenbetreiber war von einem US-Gericht schuldig befunden worden, mit dem Werbeprogramm zwei Patente zu verletzen, die Vringo von Lycos erworben hatte. Am Dienstag hat der Vorsitzende Richter die laufende Lizenzgebühr per Beschluss auf effektiv 1,36 Prozent der US-Adwords-Umsätze festgelegt (11 CV 512, US District Court Eastern Virginia).

Vringos Tochtergesellschaft I/P Engine hatte 2011 ein paar Patente von der früheren Suchmaschine Lycos erworben. Ein Jahr später hat der Patentverwerter, der auch Klingeltöne vermarktet, unter anderem Google und AOL wegen Verletzung zweier Patente verklagt (US-Patent-Nr. 6,314,420 und 6,775,664). Auch Microsoft hatte es schon wegen der Suchmaschinenpatente mit Vringo zu tun. Der Bing-Betreiber hat sich im Sommer vergangenen Jahres mit dem Patentverwerter einen Vergleich erreichen können.

In dem Google-Verfahren hatte eine Jury dem Patentverwerter Ende 2012 bereits 30 Millionen US-Dollar Schadensersatz sowie eine geringe laufende Lizenzzahlung zugesprochen. Google hatte sein Adwords-Verfahren danach zwar geändert, nach Ansicht des Gerichts aber nicht genug, um der Lizenzzahlung künftig zu entgehen. Nachdem sich die Parteien nicht auf die Lizenzhöhe haben einigen können, hat nun das Gericht darüber entschieden. Google will gegen das Urteil in Berufung gehen.

Lycos war eine frühe Internet-Suchmaschine. Das Unternehmen wurde 1994 von Forschern der Carnegie Mellon Universität in den USA gegründet und 1996 an die Börse gebracht. Zu seinen besten Zeiten gehörte Lycos zu den meistbesuchten Webseiten der Welt. Die Tochter Lycos Europe wurde 1997 als Joint Venture mit der Bertelsmann AG gegründet und betrieb das europäische Portal.

Von den Wirren der New Economy und dem Platzen der Dotcom-Blase hat sich Lycos nie wieder erholt. Lycos Europe wurde dichtgemacht, zerlegt und abgewickelt. Die US-Gesellschaft gehört nach einem Schlenker über den südkoreanische Internetanbieter Daum Communications heute dem indischen Marketingunternehmen Ybrant Digital. (vbr)