Motorola-Verkauf verbessert Googles Patentposition

"Google wird die große Mehrheit der Motorola-Patente behalten und sie einsetzen, um das gesamte Android-Ökosystem zu verteidigen." Mit diesem Satz fasst Googles CEO Larry Page zusammen, was für seine Firma ein kleiner Befreiungsschlag in Sachen Patente ist. Denn durch den Verkauf seiner Smartphone-Sparte an Lenovo reduziert der Internetkonzern das Risiko, zum Ziel von Patentklagen zu werden: Wer nichts herstellt, läuft keine Gefahr, Schutzrechte zu verletzen.

Andererseits kann Google selbst weiterhin gegen Verletzungen seiner Patente vorgehen. Pages Mitteilung enthält keinen Hinweis, dass er bei diesen Auseinandersetzungen zurückstecken könnte. In erster Linie steht Google dabei Microsoft und Apple gegenüber, gegen die es jedoch bislang keinen nachhaltigen Erfolg erzielen konnte. Alle diese Verfahren wurden noch von Motorola angestrengt, und nach Angaben des deutschen Patentbeobachters Florian Müller hat Google selbst seit dessen Übernahme 2012 keine eigenen Klagen wegen der Verletzung von Schutzrechten gegen Apple oder Microsoft eingereicht.

Interessant dürfte die Bewertung der rund 24.000 Motorola-Patente in der für heute angekündigten Bilanz von Google werden. Bislang hatte die Firma dafür 5,5 Milliarden US-Dollar angesetzt. Der Wertverfall der übrigen Motorola-Teile könnte sich auch in diesem Bilanzposten niederschlagen.

Gegen Google selbst wurden bislang zwei größere Patentklagen erhoben. Mit der ersten ging Oracle gegen das Mobilbetriebssystem Android vor, scheiterte jedoch. Die zweite erhob Ende 2013 das Rockstar-Konsortium, zu dem unter anderen Apple und Microsoft gehören. Darin geht es nicht um Mobiltechnik, sondern um Googles Kerngeschäft: Den Verkauf von Anzeigen, die zu Suchergebnissen passen. Der Rockstar-Gruppe gehören die Patente des insolventen kanadischen Netzausrüsters Nortel. (ck)