Motorola erwirbt Lizenz für MPEG2
Die an Lenovo verkaufte Smartphone-Sparte von Google hat sich mit den Verwaltern des Patentpools für den Video-Codec MPEG2 geeinigt. Dazu dürfte auch Druck durch die Klage von drei MPEG-LA-Lizenzgebern beigetragen haben.
- Christian Kirsch
Im August 2013 reichten Philips, Mitsubishi und Thomson beim US-Bundesgericht in Süd-Florida eine Klage (AZ 9:13-cv-80745) gegen die damalige Google-Tochter Motorola Mobility wegen Patentverletzung ein. Sie warfen ihr vor, unter anderem mit ihren Set-Top-Boxen sieben Patente verletzt zu haben, die den standardisierten Video-Codec MPEG2 schützen. Nun ist diese Klage hinfällig, denn Motorola hat erneut eine Lizenz vom MPEG-LA-Konsortium erworben, das den MPEG2-Patentpool verwaltet.
Motorola war bis Ende 2010 nicht nur Mitglied bei MPEG LA, sondern auch Lizenznehmer. Es durfte die Patente deshalb zu FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und nicht diskriminierend) nutzen. Die Firma ließ die Lizenz jedoch auslaufen und schloss auch keine Verträge mit den drei Klägern. Mit der jetzigen Einigung gibt sie klein bei.
Google, noch Eigentümer von Motorola, hatte bereits im März 2013 mit Teilen der MPEG LA eine Patentnutzung für seinen Codec WebM/VP8 vereinbart. Dabei war jedoch Nokia nicht mit im Boot, das seitdem gegen den Internetkonzern vorgeht. WebM soll sich nach Googles Vorstellungen als Standard-Codec für Videostreaming im Web etablieren, statt des bisher dominierenden H.264 (MPEG 4), das durch zahlreiche Patente geschützt ist. (ck)
