Patenttroll Patriot Scientific unterliegt vor US-Handelskommission

2015 wird das US-Patent 5,809,336 auslaufen. Es beschreibt ein CPU-Design, bei dem der Prozessor einen schnelleren Taktgeber benutzt als die I/O-Schnittstellen. Ursprünglich gehörte es dem Erfinder der Programmiersprache Forth, Charles H. Moore. Mittlerweile befindet es sich im Besitz des Patentverwerters Patriot Scientific (PS). Er verklagte 2012 13 IT-Unternehmen sowohl vor dem US-Bundesbezirksgericht Nord-Kalifornien als auch vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC).

Dort ist PS nun endgültig mit dem Versuch gescheitert, ein Importverbot für Geräte zu erhalten, die das Patent angeblich verletzen. In dem Verfahren waren zum Schluss noch Barnes & Noble, Garmin, HTC, Huawei, LG, Nintendo, Novatel, Samsung, und ZTE angeklagt. Die ITC sah das fragliche Patent nicht durch deren Produkte verletzt.

Der Prozess vor dem Bundesbezirksgericht war bis zur endgültigen ITC-Entscheidung unterbrochen worden. Dort dürften die Chancen für Patriot Scientific nun schlechter stehen – möglicherweise Pech für Acer, die sich der Klage beugten und ein Lizenzabkommen schlossen. Das Gericht hat HTC bereits wegen Verletzung des Patents 5,809,336 verurteilt. Dass die ITC es durch die HTC-Geräte als nicht verletzt ansah, könnte diese Entscheidung in Frage stellen.

Den letzten veröffentlichten Geschäftszahlen zufolge hat PS keinerlei Einkommen aus regulärer Geschäftstätigkeit. Einem Barvermögen von rund 6,5 Millionen US-Dollar stehen Schulden von 55 Millionen gegenüber. Ihren höchsten Kurs erreichte die Aktie um die Jahrtausendwende mit 4,60 US-Dollar. Heute notiert sie bei 8 Cent. Die Lizenzverträge mit angeblich 100 Unternehmen werden über die Tochterfirma PDS abgewickelt, an denen PS mit 50 Prozent beteiligt ist. Nennenswerte Einnahmen erhält das Unternehmen daraus jedoch nicht. (ck)