YouTube bleibt in der Türkei gesperrt
Auch eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei bleibt YouTube blockiert. Ein Gericht hat einen Beschluss zur Aufhebung der Sperre korrigiert. International wächst die Kritik.
Das Videoportal YouTube bleibt in der Türkei trotz Druck aus dem In- und Ausland weiter gesperrt. Ein Gericht in Ankara korrigierte einen Beschluss zur Aufhebung der Sperre, nachdem die Staatsanwaltschaft Widerspruch eingelegt hat, wie der Sender CNN Türk berichtete. Die Außenminister der 28 EU-Staaten kritisierten die Türkei wegen der Eingriffe ins Internet. "Alle Kollegen haben deutlich gemacht, dass die Türkei eine besondere Verantwortung hat", sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Samstag in Athen unter Hinweis auf den Wunsch der Türkei nach einer EU-Mitgliedschaft.
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sprach nach einem informellen Treffen der Außenminister von "Sorgen" der EU-Regierungen angesichts der Websperren. "Wir haben auch klar gemacht, dass die sozialen Netzwerke eine unglaublich wichtige Rolle im Leben aller Völker spielen, die Türkei eingeschlossen". Es habe eine "offene und direkte Aussprache" mit dem türkischen Europaminister Mevlüt Cavusoglu gegeben.
Atatürk darf nicht beleidigt werden
YouTube und der Kurznachrichtendienst Twitter sind dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan seit längerem ein Dorn im Auge. Mit kurz vor der jüngsten Kommunalwahl verfügten Sperren hatte er die Verbreitung immer neuer Korruptionsvorwürfe gegen seine Regierung im Internet unterdrücken wollen.
In einer ersten Entscheidung hatte das Gericht am Freitag verfügt, dass die Nutzung von YouTube grundsätzlich wieder freigegeben werden müsse. Zugleich verlangte es, dass 15 Videos über den Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk weiterhin gesperrt bleiben müssten. Nach dem Widerspruch der Staatsanwaltschaft kassierte das Gericht seinen ersten Beschluss. Erst wenn die den Staatsgründer beleidigenden Atatürk-Videos bei YouTube nicht mehr abrufbar seien, dürfe der Internetdienst wieder verfügbar sein.
Der zeitweise gesperrte Kurznachrichtendienst Twitter war erst nach einem Urteil des türkischen Verfassungsgerichtes wieder freigegeben worden. (anw)
