SPD-Fraktion erwägt Störsender gegen Twitterer

Die SPD-Fraktion im Bundestag prüft laut einem Medienbericht die Einrichtung von Störsendern im Reichstag. Damit solle verhindert werden, dass Abgeordnete aus vertraulichen Sitzungen Nachrichten beispielsweise an den Mikroblogging-Dienst Twitter schicken können, berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Demnach sagte das SPD-Mitglied im Ältestenrat des Bundestags, Christian Lange, die Fraktion wolle wissen, ob das technisch machbar wäre. Es sollten mögliche Erfahrungen mit Störsendern in Parlamenten anderer Länder ausgewertet werden. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, der Ältestenrat des Bundestags habe ein Handyverbot für nicht nötig befunden, die Abgeordneten dürften weiterhin aus dem Parlament SMS schreiben und twittern.

Das Bundestagspräsidium und der Ältestenrat des Parlaments hatten sich vorgestern und gestern damit befasst, dass das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl am Samstag im Internet und über SMS verbreitet wurde, bevor es offiziell bekannt gegeben wurde. Die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner hatte Köhlers Erfolg knapp 15 Minuten vor der offiziellen Verkündung verbreitet. Sie war Mitglied der Zählkommission. Der SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber hatte noch früher über Twitter Köhlers Wahl mit der exakten Stimmenzahl von 613 Stimmen verkündet.

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat Kelber diese Woche laut Medienberichten für seine Plauderei scharf gerügt. Am Dienstag soll Struck die Abgeordneten in einer Fraktionssitzung aufgefordert haben, das Twittern sofort zu unterlassen. Einzelne Abgeordnete sollen interne Diskussionen über ihren Twitter-Kanal öffentlich gemacht haben. (anw)