China verbietet Online-Handel mit Videos

China hat einen weiteren Vorstoß im Kampf gegen "gefährliche" Internet-Inhalte gestartet. Ein neues Gesetz der Regierung in Peking verbietet den Online-Handel mit importierter Musik und Videos. Zudem sollen ausländische Internet-Firmen generell vom Handel mit audiovisuellen Produkten ausgeschlossen werden, berichtete die staatlich kontrollierte Xinhua News Agency am Samstag. An alle inländischen Online-Firmen, die solche Produkte vertreiben, will das chinesische Kulturministerium ab 1. Mai Lizenzen ausgeben. Der Download von MP3-Files soll grundsätzlich verboten sein.

Der Erlass fügt sich nahtlos in eine Reihe von Maßnahmen ein, mit denen die chinesische Regierung versucht, unerwünschte Informationen aus dem Web zu verbannen. Was man anderswo wohl als Zensur bezeichnen würde, heißt in der Volksrepublik China "Wahrung von Recht und Ordnung" oder auch "Prävention von Cyber-Kriminalität". Die Regeln sollen den Verkauf raubkopierter, geschmuggelter oder "anderweitig illegaler" Musik und Videos verhindern und zur Entwicklung eines "gesunden Marktes" beitragen, lautet die offizielle Begründung. (atr)