Apple muss Millionen-Strafe für Verletzung von Pager-Technik zahlen

Im Rechtsstreit um alte Pager-Patente hat Apple eine Niederlage vor einem US-Geschworenengericht einstecken müssen. Eine Jury im US-Bundesstaat Texas hat den iPhone-Hersteller dazu verurteilt, knapp 24 Millionen Dollar an den ehemaligen Betreiber eines Pager-Dienstes zu zahlen, berichtet Bloomberg. Apple verletze mit iPhone, iPad und iPod touch sowie den AirPort-Basisstationen sechs in den 1990er-Jahren für den Pager-Dienst SkyTel erteilte Patente.

Die Patente gehören dem US-Unternehmens Mobile Telecommunications Technologies (MTel), das Schadensersatz in Höhe von von 237 Millionen US-Dollar gefordert hatte. Die Patente decken Grundfunktionen für die Übertragung und Aufbewahrung von Nachrichten ab.

Apple hatte die vorgeworfene Verletzung in der Verhandlung zurückgewiesen: MTel versuche, die Lorbeeren für alle möglichen Dinge wie Emojis und Kalender-Einladungen zu ernten, argumentierte der iPhone-Hersteller nach Angabe der Nachrichtenagentur. Apple sei zudem der Ansicht, dass dem Kläger maximal 1 Million US-Dollar zustehen.

Ob Apple gegen das Urteil in Berufung geht, ist noch unklar. MTel sieht seine Pager-Patente auch durch weitere Konzerne verletzt, darunter Samsung, Amazon, AT&T und BlackBerry – dort stehen Urteile noch aus.

[Update 20.11.2014 18:05 Uhr] Zu den von MTel ins Feld geführten Patenten gehört laut Ars Technica ein Patent für die Handhabung nicht ausgelieferter Nachrichten, ein Patent für ein "nationales Kommunikationssystem" sowie die Patente mit den Nummern 5894506 ("Method and apparatus for generating and communicating messages between subscribers to an electronic messaging network"), 5590403 ("Method and system for efficiently providing two way communication between a central network and mobile unit") und 5659891 ("Multicarrier techniques in bandlimited channels"). (lbe)