Keine Untersuchungshaft fĂĽr Kim Dotcom
Er sehe keine Fluchtgefahr bei Kim Dotcom meinte der neuseeländische Richter im Verfahren gegen den selbsternannten Internet-Freiheitskämpfer, den die USA gerne ausgeliefert sähen. Die Auflagen des Gerichts nannte Dotcom schikanös.
(Bild: dpa, Max Gilbert)
Kim Dotcom (aka Kim Schmitz aka Kimble) muss vorerst nicht ins Gefängnis. Ein Richter in Neuseeland lehnte am heutigen Montag den Antrag der Ankläger ab, den in den USA angeklagten deutsche Internet-Unternehmer und selbsternannten Netz-Freiheitskämpfer bis zum Auslieferungsverfahren im Juni nächsten Jahres in Untersuchungshaft zu nehmen.
Er sehe keine Anzeichen dafür, dass Dotcom fliehen könnte, sagte der Richter nach Angaben der Zeitschrift National Business Review. Dotcom darf aber weder Hubschrauber benutzen noch auf See unterwegs sein – außer, es handelt sich um öffentliche Verkehrsmittel. Außerdem muss er sich zwei Mal pro Woche bei der Polizei melden.
Dotcom meinte zu den Auflagen, die der Richter verfügte, diese seien unfair und schikanös. Es seien neue Beispiele für Belästigungen und Schikanen durch die US-Regierung in Zusammenarbeit mit der neuseeländischen Regierung.
"Mega und ich sind beide frei", twitterte Dotcom aber wenig später. Mega ist die neue Tauschplattform, die Dotcom gründete, nachdem die Amerikaner seine Plattform Megaupload abgeschaltet hatten. Sie werfen ihm vor, dass Nutzer darauf im großen Stil Material herunterluden und teilten, ohne für Urheberrechte zu zahlen. Sie wollen ihm den Prozess machen; einige Vermögenswerte von Dotcom wurden eingefroren.
Vergangene Woche hatte Dotocm erklärt, er sei mittlerweile pleite. Er habe alleine zehn Millionen Dollar für Anwälte ausgegeben. Nachdem Dotcoms Plattform Megaupload geschlossen worden war, hatte er mit Mega einen neuen Start als Betreiber eines Datei-Hosters hingelegt. Auch in konkrete politische Aktivitäten – über seinen immer wieder formulierten Anspruch hinaus, mit seinen Internet-Aktivitäten auch für Netzfreiheit einzutreten – stürzte sich Dotcom, erlitt damit in Neuseeland aber eine schwere Schlappe. (mit Material von dpa) / (jk)
