Apple vs. Samsung: Berufungsverfahren zum 930-Millionen-Dollar-Urteil beginnt
Das Nachspiel des ersten großen US-Prozesses zwischen Apple und Samsung beginnt. Der südkoreanische Konzern war wegen Patentverletzungen zur Zahlung von 930 Millionen Dollar verurteilt worden – Samsung erachtet den Betrag als überzogen.
Am heutigen Donnerstag wird das Berufungsverfahren zur ersten großen Patentschlacht zwischen Apple und Samsung eröffnet. Der südkoreanische Smartphone-Hersteller geht gegen die angeordnete Zahlung in Höhe von 930 Millionen US-Dollar vor, die eine Jury verhängt hatte. Samsung erachtet das Urteil als exzessiv und unbegründet, der Konzern wolle den gesamten Betrag anfechten, berichtet Re/code.
Die Geschworenen sahen mehrere Apple-Patente verletzt, darunter auch Geschmacksmuster ("Design patents"). Ursprünglich war Samsung zu einer Milliarden-Zahlung verurteilt worden, die Summe wurde aber wegen Verfahrensfehlern revidiert.
"Samsung versucht, Apples geistiges Eigentum und insbesondere Apples 'Design-Patente' herabzusetzen", betont der iPhone-Hersteller in den von Re/code zitierten Gerichtsunterlagen – es "spreche aber Bände", dass der südkoreanische Konzern nicht versuche, die Gültigkeit der Geschmacksmuster in Frage zu stellen, ergänzt Apple.
Samsung geht auch gegen die im zweiten US-Prozess verhängte Schadensersatz-Zahlung in Höhe von knapp 120 Millionen Dollar vor. Die beiden Konzerne führen ihren Patentstreit inzwischen ausschließlich in den USA – laufende Verfahren in anderen Ländern wurden beigelegt.
Eine ausführliche Bilanz zu dem mehrjährigen Patentstreit der Konzerne lesen Sie in Mac & i Heft 6/2014. (lbe)