Streit in der Regulierungsbehörde

Der Vizepräsident der Behörde wolle sein Amt niederlegen, berichtet das Handelsblatt.

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Nach einem Bericht des Handelsblattes wird Arne Börnsen, Vizepräsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), seinen Posten zum Jahresende verlassen. Die Zeitung nannte einen Streit zwischen Börnsen und seinem Chef, Klaus-Dieter Scheurle, als Grund für den Bruch. Harald Dörr, Pressesprecher der Regulierungsbehörde, wollte zu den Rücktrittsgerüchten nicht Stellung nehmen.

Börnsen hatte Anfang der Woche erklärt, die Regulierungsbehörde könne aufgelöst werden, da sich der Wettbewerb schnell entwickelt habe. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) kritisierte diese Meinung jedoch: Der Wettbewerb habe sich nur auf Grund der gesetzlich vorgesehenen Regulierung so weit entwickeln können. Von einem sich selbst tragenden Wettbewerb könne heute noch nicht gesprochen werden. Der Geschäftsführer des VATM, Jürgen Grützner, befürchtet für das nächste Jahr einen noch stärkeren Druck der Telekom auf den Wettbewerb als bisher. Das bedeutet für die Verbraucher weiter fallende Preise -- ob alle derzeit auf dem Markt vertretenen Telefongesellschaften überleben werden, ist fraglich. (ll)