Nach 500-Millionen-Dollar-Urteil: Zweite Patentklage gegen Apple
Ein Patentverwerter, dem eine Jury gerade erst über eine halbe Milliarde Dollar zugesprochen hat, klagt erneut gegen den iPhone-Hersteller – auch die aktuellen iOS-Geräte würden Patente verletzen.
(Bild: dpa, Daniel Bockwoldt)
Knapp 533 Millionen Dollar muss Apple nach dem Urteil eines Gerichtes in Texas für die Verletzung von Patenten an die Firma Smartflash zahlen – im Anschluss hat der Patentverwerter eine zweite Klage eingereicht, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet. Das neue Verfahren soll aktuelle Hardware abdecken – so sieht Smartflash sieben Patente auch durch iPhone 6, iPhone 6 Plus und iPad Air 2 verletzt. Diese Modelle wurden im zurückliegenden Verfahren nicht berücksichtigt.
Die Geschworene hatten am Dienstag geurteilt, dass Apple gegen drei Patente von Smartflash verstößt, die Techniken rund um Speicherung und Zugriff auf Multimediadateien wie Musik, Videos und Spiele beschreiben. Apple will Berufung einlegen, der Konzern hält die Patente für ungültig.
In einer Stellungnahme gegenüber US-Medien betonte der iPhone-Hersteller, Smartflash stelle keine Produkte her, habe keine Mitarbeiter und sorge nicht für Arbeitsplätze, sondern nutze lediglich das US-Patentsystem aus, um Lizenzgebühren für von Apple erfundene Technik zu verlangen. "Wir haben uns geweigert, diese Firma für die Ideen auszuzahlen, mit deren Entwicklung unsere Mitarbeiter Jahre verbracht haben", betonte der Konzern – deshalb müsse man den Streit nun vor Gericht austragen.
Smartflash geht mit seinen Patenten nicht nur gegen Apple vor, die Firma hat auch die IT-Konzerne Samsung, Google und Amazon verklagt. (lbe)
