Chinas KP plant ideologischen Feldzug im Internet

Die Kommunistische Partei Chinas will das Internet als Agitationsplattform nutzen und hat deshalb ihre Mitglieder zur Beteiligung am "ideologischen Krieg" aufgerufen. Auch die staatlichen Medien sollen nach dem Willen der Partei eine Schlüsselrolle bei dem Vorhaben spielen, das Netz zu einer "wichtigen ideologischen Front in den internationalen medialen Kriegen" zu machen. Mit dieser Strategie will Chinas KP laut einem Leitartikel der amtlichen Zeitung Renmin Ribao einer "Infiltration des Landes durch feindliche Kräfte aus dem In- und Ausland über das Internet" begegnen.

Staatliche Stellen sollen sich, so der Plan der Partei, bemühen, ein "Nachrichtensystem chinesischer Prägung" zu entwickeln. Eine "dominante Position an der ideologischen Front" sollen die Homepages der Regierung und der staatlichen Medien einnehmen. Diese Homepages sollen "der Welt ein positives Bild von China geben und die Moral des Volkes verbessern". Das weltweite Datennetz habe zwar auch "reaktionäre, subversive und pornografische" Inhalte, es sei aber dennoch wichtig, seine Entwicklung zu unterstützen.

Im Vorfeld des geplanten ideologischen Feldzugs im Internet hatte die Regierung der Volksrepublik China bereits die Website einer pro-demokratischen Gruppe geschlossen; schon Anfang Juni war der chinesische Webaktivist Huang Qi verhaftet worden. (chl)