Bundesfinanzminister: UMTS-Erlöse gehen in Zinstilgung
Bundesfinanzminister Hans Eichel bekräftigte am gestrigen Samstag nochmals, die Erlöse aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen flössen ausschließlich in die Schuldentilgung.
Die milliardenschweren Gebote bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen wecken Begehrlichkeiten bei Politikern über die Verwendung des Geldes. Bundesfinanzminister Hans Eichel bekräftigte am gestrigen Samstag aber nochmals, die Erlöse flössen ausschließlich in die Schuldentilgung.
Am Rande einer Parteiveranstaltung in Wiesbaden sagte Eichel: "Seriös wird das Ganze nur dann, wenn man die Zinsen, die man dann nicht mehr ausgeben muss, für Investitionen verfügbar macht." Darüber bestehe in der SPD kein Streit. Nach Eichels Darstellung würden die am Freitag in Mainz gebotenen 63,05 Milliarden Mark dem Bund einen zusätzlichen Zinsvorteil von rund zwei Milliarden Mark jährlich verschaffen. Ursprünglich hatte der Finanzminister einen Erlös von 20 Milliarden Mark für die Schuldentilgung einkalkuliert. Damit wäre die jährliche Zinslast um eine Milliarde Mark gesunken, die nach Eichels Angaben je zur Hälfte für die Bafög-Reform und das Verkehrsministerium verplant sind. (dpa) (jk)
