Spaß aus dem Bunker

Als einer meiner Kollegen vor einigen Wochen im Bundesinnenministerium um ein Interview zum Thema Datenschutz angefragt hat, wurde er abgebügelt. Das ist nichts wirklich ungewöhnliches – für mich selbst nenne ich die BMI-Presseabteilung liebevoll "der Bunker" (das ist ein bisschen wie bei dieser lustigen Schildern, die man noch in den 1990er Jahren in manchen deutschen Amtsstuben fand: Man muss nicht paranoid sein, um hier zu arbeiten – aber es hilft). Aber die Begründung für die Ablehnung war lustig: Das sei nicht das Kernthema des Ministers, hieß es da, der Minister äußere sich zu "politischen Themen". Lästerer könnten daraus schließen: Der Innenminister betrachtet Datenschutz nicht als politisches Thema.

Aber halt! Damit an dieser Stelle nun nicht der Eindruck entsteht, ich würde Dr. Schäuble nicht mögen hier nun wieder ein Bekenntnis: Es gibt Momente, da bewundere ich unseren Innenminister. Doch doch, der Mann hat Stil – und manchmal offenbar sogar Humor. Da können die Jungs von Titanic glatt einpacken. Zu diesen Sternstunden des Humors gehört ohne Zweifel dieses Interview: Darin erklärt der Innenminister uns, dass Datensammelwut des Staates und Telekom-Affäre kein Widerspruch sind. Im Gegenteil: Der Staat muss ja stark genug sein, um dafür zu sorgen, dass solche illegalen Verstöße gegen den Datenschutz verhindert werden können.

Das ist einfach nur cool. Wir brauchen einen großen Bruder, damit der auf die vielen kleinen Brüder aufpassen kann. Verschwörungstheoretiker aufgepasst: Gibt es da Zusammenhänge? Fördert Obermann die Law-and-Order-Politik Schäubles? Ist die Deutsche Telekom gar noch immer durchsetzt von Agenten des Innenministeriums? Und wann kommt der Gesetzesvorschlag für die Vorratsdatenspeicherung von Videos aus Überwachungskameras? (wst)