Patentstreit um Apples A-Chips: Richter segnet Multi-Millionen-Dollar-Strafe ab
Der zuständige Richter hat das Urteil einer Jury bestätigt: Apple muss 234 Millionen Dollar an eine US-Universität zahlen, die den iPhone-Hersteller auf Patentverletzung durch die A-Chip-Reihe verklagt hatte.
(Bild: dpa, Christoph Dernbach)
Ein US-Richter hat das von Geschworenen getroffene Urteil im Rechtsstreit zwischen der University of Wisconsin und Apple nun bestätigt: Der iPhone-Hersteller muss für die Verletzung des US-Patentes 5781752 ("Table based data speculation circuit for parallel processing computer") durch die in iPhone und iPad verbauten SoCs A7, A8 und A8X eine Zahlung in Höhe von 234 Millionen Dollar an die Universität leisten, wie AppleInsider berichtet.
Apples Einspruch gegen das von der Jury getroffene Urteil lehnte der Richter William M. Conley ab. Der Konzern hatte unter anderem argumentiert, der A7- und A8-Chip erfülle nicht die strikten Kriterien, die in dem Patent aufgeführt werden. Apples Versuch, das Patent für ungültig erklären zu lassen, war zuvor fehlgeschlagen.
Eine vorsätzliche Verletzung des Patentes konnte Richter Conley nicht feststellen. Deshalb wurde die Schadenssumme nicht verdreifacht, wie ursprünglich von der klagenden Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) gefordert, die das geistige Eigentum der Hochschule verwaltet.
WARF hat bereits eine zweite Klage gegen Apple eingereicht, die nun auch die SoCs A9 und A9X abdeckt, die in den aktuellen Modellen iPhone 6s, iPhone 6s Plus und dem kommenden iPad Pro zum Einsatz kommen. (lbe)
