Scheckkarte soll Unterschrift ersetzen

Der Bundesverband der deutschen Banken will bis zum Herbst 2001 eine elektronische Unterschriftenkarte herausbringen, die die herkömmliche Unterschrift mit einem Stift ersetzen soll. Eingesetzt werden soll die Karte überall dort, wo sich jemand per Unterschrift legitimiert, also beispielsweise bei allen Arten von Geschäftsabschlüssen, aber auch, um E-Mails Rechtsverbindlichkeit zu verleihen. Die Karten sollen über Signaturschlüssel verfügen, die jederzeit und von jedem überprüft werden können, sodass trotz der privatwirtschaftlichen Herkunft der Karten auch der Einsatz beim Umgang mit Behörden denkbar ist. Ob die Karte lediglich die Signaturen enthalten oder auch andere Inhalte wie zum Beispiel die Funktionen heutiger Scheckkarten oder ähnlichem umfassen wird, ist bisher noch nicht festgelegt, aber wohl wahrscheinlich.

Voraussetzung für den Einsatz einer solchen Unterschriftenkarte ist die Umsetzung der EU-Richtlinie über "gemeinschaftliche Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen". Der Hauptgeschäftsführer des Bankenverbandes, Manfred Weber, forderte die Bundesregierung auf, "diese Richtlinie zügig in deutsches Recht umzusetzen, damit ein sicheres und marktgerechtes Verfahren für elektronisch abgeschlossene Verträge eingeführt werden kann." Einige Eckpunkte für einen Gesetzentwurf eines neuen Signaturgesetzes hat die Bundesregierung bereits vorgestellt, hierin soll unter anderem auch der rechtliche Status der elektronische Signatur als Äquivalent zur eigenhändigen Unterschrift geregelt werden. In Kraft treten soll das Gesetz – Nachfolger des Signaturgesetzes von 1997 – am 1.Januar 2001.

Der Bundesverband deutscher Banken repräsentiert rund 280 private Banken und regionale Verbände, die auf Landesebene aktiv sind, sowie die Spezialverbände der Hypothekenbanken und der Schiffsbanken. (axv)